MAZ: Grüne und Linke fordern von Scholz Antworten zum Steuer-Skandal

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

26.10.2018
Die Hamburger Warburg Bank

MAZ: Grüne und Linke fordern von Scholz Antworten zum Steuer-Skandal

"Der Finanzminister müsse ausführlich Stellung zu den umstrittenen Cum-Ex-Geschäften nehmen, findet die Opposition. Zumal Grüne und Linke auch Fragen zur Vergangenheit von Olaf Scholz haben. 

Grüne und Linksfraktion fordern, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag zum Cum-Ex-Skandal Rede und Antwort steht. Das geht aus einem Brief der Finanzpolitiker von Grünen und Linksfraktion, Gerhard Schick und Fabio De Masi, an Ausschusschefin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hervor. Das Schreiben liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. Bei den umstrittenen Cum-Ex-Geschäften der Vergangenheit ging es um gezielt herbeigeführte Mehrfach-Erstattungen von nur einmal gezahlter Kapitalertragssteuer. Zuletzt war bekannt geworden, dass der Schaden weitaus größer sein dürfte als bislang angenommen. (...)

Linken-Fraktionsvize Fabio De Masi sagte, der Finanzminister müsse gegenüber dem Bundestag und europäischen Partnern dringend Klarheit schaffen, warum nicht früher vor Cum-Ex gewarnt worden sein. „Wir brauchen auch Klarheit über die Rolle von Olaf Scholz in Hamburg. Denn die Hamburger Finanzbehörde müsste hinsichtlich der Cum Ex Deals der Warburg Bank von Finanzminister Schäuble zum Jagen getragen werden“, so der Bundestagsabgeordnete weiter."

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