Der Jo-Jo Effekt der Finanzkrise

Ein Gastbeitrag im Handelsblatt von Fabio De Masi zu 10 Jahren Lehman Brothers Pleite

12.09.2018

Handelsblatt: Der Jo-Jo Effekt der Finanzkrise

Die Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 mündete in die Wirtschafts- und Finanzkrise. 10 Jahre nach der Krise lautet die Frage nicht ob, sondern wann ein neuer Crashkommt. Dies hat mehrere Gründe:

Erstens, die milliardenschweren Rettungspakete für Banken und die Billionen an billigem Geld der Zentralbanken, haben zwar die Finanzmärkte beruhigt, aber bei Kürzung von öffentlichen Investitionen, Löhnen und Renten die Ungleichheit verschärft.

Das billige Geld der Zentralbanken landet so im Dax, bei Immobilien und Aktien statt in der realen Wirtschaft. Neue Finanzblasen entstehen. Die Privatisierung der Alterssicherung ist ein zusätzlicher Brandbeschleuniger für die Finanzmärkte, weil Rentengelder das Biest füttern. Es gibt daher weiter enormen Anlagedruck für Finanzinnovationen.

Nötig wäre stattdessen ein New Deal wie unter Roosevelt: Hohe Vermögen abschöpfen, das billige Geld gegen den Klimawandel und in die Infrastruktur investieren, die Binnenwirtschaft bzw. Löhne und Renten stärken. Und der ehemalige Präsident der US-Zentralbank hat Recht: Die einzige sinnvolle Finanzinnovation der letzten Jahre war der Geldautomat. Wir brauchen einen Finanz-Tüv zur Zulassung von Finanzprodukten, der neue Finanzprodukte auf Gefahren und volkswirtschaftlichen Nutzen prüft.

Zweitens haben sich neue ökonomische Ungleichgewichte aufgebaut. Deutschland – die viertgrößte Volkswirtschaft der Erde – lebt weiter von der Nachfrage und Verschuldung des Auslands. Unsere Exporte haben sich stärker auf aufstrebende Schwellenländer verlagert und die Euro-Zone erzielt gemeinsam Leistungsbilanzüberschüsse gegenüber dem Rest der Welt. Ohne selektive Kontrollen des Kapitalverkehrs und einer Stützung der Wechselkurse durch die mächtigsten Zentralbanken drohen neue Währungskrisen.

Denn kurzfristig orientierte Finanzinvestoren haben billige Dollars in Wachstumsmärkten wie der Türkei investiert. Die Erhöhung der Zinsen in den USA führt zum Abzug der Gelder und der Abwertung der Währung von Schwellenländern. Dies begünstigt neue Krisen, da Länder wie die Türkei hohe Defizite in der Leistungsbilanz aufweisen und ihre reale Schuldenlast steigt. Denn Dollar-Kredite müssen nun mit schwacher türkischer Lira, argentinischem Peso oder südafrikanischem Rand bedient werden.

Drittens: Die Banken sind keineswegs gesund. Sie müssen zwar mehr Eigenkapital vorhalten, um Verluste aufzufangen. Doch ihr Eigenkapital ist geringer als in den USA, wo der Staat frühzeitig Banken neu ordnete. Zudem lagern in den Bankbilanzen, vor allem in Südeuropa, gut 700 Milliarden Euro an faulen Krediten. Die Banken können aber nicht aus faulen Krediten heraus wachsen, wenn es wegen unzureichender öffentlicher und privater Investitionen nicht hinreichend neue, gute Kredite gibt.

In der EU gibt es nun eine gemeinsame Aufsicht über Banken. Das Kernproblem der Megabanken, die zu groß und zu vernetzt zum Scheitern sind, ist aber keineswegs gelöst. Die großen Universalbanken genießen eine faktische Subvention der Steuerzahler für das riskante Kapitalmarktgeschäft, da sie wegen ihrer Gefahr für das Finanzsystem im Zweifel gerettet werden.

So soll etwa der EU-Abwicklungsfonds, der von den Banken finanziert wird, im Jahr 2024 55 Milliarden Euro umfassen. Das reicht im Zweifel nicht einmal, um eine einzige Großbank zu verdauen. Auch hat die Konzentration und Vernetzung der europäischen Banken durch Fusionen zugenommen. Der Aufstieg der Fintechs, die Banken unter Druck setzen, verschärft den Trend. Die Bilanz der Deutschen Bank ist immer noch fast so groß wie die Wirtschaftskraft Italiens. Laut dem Internationalen Währungsfonds ist sie die gefährlichste Bank der Welt.

Die EU-Kommission hat im Unterschied zu den USA (Dodd-Frank Act zum Verbot des Eigenhandels) und Großbritannien (Vickers Bericht zur Bankentrennung) jedoch Maßnahmen gegen Mega-Banken (Bankenstrukturreform) beerdigt, da sich insbesondere Frankreich mit seinen hohen Derivatebeständen im Bankensystem gegen die Aufspaltung von Megabanken wehrte.

Dabei wäre es dringend geboten, das Investmentbanking vom Kredit- und Einlagengeschäft zu isolieren, um eine kontrollierte Abwicklung zu Lasten der Aktionäre und Gläubiger zu ermöglichen.

Viertens wachsen die Schattenbanken ungehemmt. Hier greift die Regulierung von Banken nicht. Schattenbanken wie Hedge-, Private Equity- und Geldmarktfonds verwalten ein Vermögen von fast 100 Billionen Dollar.

Derweil soll mit der Kapitalmarktunion in der EU die bankenzentrierte Finanzierung von Unternehmen überwunden und der Verbriefungsmarkt wieder angeschoben werden, also das Verpacken und Verkaufen von Schrottkrediten. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder Zentralbanken stützen zukünftig auch Schattenbanken – was deren Risikobereitschaft (moral hazard) weiter erhöht – oder es gibt Sanktionen gegen Regulierungsoasen wie Steuern auf Überweisungen und Gewinne, die dorthin verschoben werden.

Auch der Entzug der Bankenlizenz für Banken, die Geschäfte mit Schattenfinanzzentren betreiben, wäre eine Option.

Fünftens, die Finanzmärkte wurden nicht gebremst. Hochfrequenzhandel, bei dem automatisiert Wertpapiere gekauft und in kürzester Zeit mit Gewinn weiterverkauft werden, ist weiter einer Gefahr für die Finanzstabilität. Hochfrequenzhändler ziehen im Zweifelsfall den Stecker und entziehen den Finanzmärkten schnell Liquidität. Diesen Akteuren wäre unter anderen mit einer echten Finanztransaktionssteuer beizukommen, die die vielen kleinen Transaktionen mit kleinen Margen unrentabel machen.

Eine neue Finanzkrise birgt extreme Risiken. Die Zentralbanken sind mit der Zinspolitik am Limit. Es ist daher keineswegs sicher, dass die Demokratie eine erneute Finanzkrise überleben wird.

 

Fabio De Masi ist finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

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