Parteitag der LINKEN: Ein reinigendes Gewitter

Der Parteitag der LINKEN ist vorbei. Gute Zeiten, schlechte Zeiten.

11.06.2018
Parteitag der LINKEN: Ein reinigendes Gewitter

Schlecht war der Versuch, nach ihrer fantastischen Rede ein Tribunal über unsere populärste Politikerin, Sahra Wagenknecht, zu errichten, die in den Umfragen steigt und steigt. Das ist gescheitert. Ich wurde heute früh sogar von einem iranischen Taxifahrer darauf angesprochen. Schlecht war auch, dass unsere vielen Gemeinsamkeiten zu guter Pflege, gegen Mietwucher, Leiharbeit oder Armutsrenten nicht mehr im Mittelpunkt standen.

Gut ist, dass wir uns verabredet haben, eine sachliche Debatte zur Zuwanderungspolitik zu führen, die ohne Machtkämpfe und fakenews abläuft. Der Parteitag hat ein Zeichen gegen Basta-Politik gesetzt und die Prominenz aufgerufen hat, sich zusammenzuraufen.

DIE LINKE will ein starkes Asylrecht. Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, mehr Hilfe vor Ort statt Entwurzelung von Menschen, einen Flucht-Soli der Superreichen und sozialen Schutz statt Ausbeutung von Zuwanderern als billige Arbeitskräfte. Dies habe ich auch zuvor im Interview mit Phoenix deutlich gemacht.

Unterschiede in der deutschen Linken gibt es in der Debatte um die Regulierung von Arbeitsmigration. Die Positionen von Sahra Wagenknecht unterscheiden sich nicht von Bernie Sanders, Jeremy Corbyn oder europäischen Linksparteien. Ich habe mich in der Debatte deutlich zu Wort gemeldet. Aber ich will, dass wir uns nun wieder auf die Gemeinsamkeiten besinnen.