Zu Diesel-Fahrverboten in Hamburg

Die Welt greift Fabios Stellungnahme zu den Diesel-Fahrverboten auf Abschitten der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstrasse auf:

31.05.2018

31.5.2018 Die Welt: Verkehr erregt Bürgerschaft

[...] Am Donnerstag will Umweltsenator Kerstan „die vom Senat im Juni 2017 beschlossenen Durchfahrtsbeschränkungen“ vor Ort erläutern, wie er mitteilen ließ. Für den energiepolitischen CDU-Sprecher Stephan Gamm ist das Fahrverbot „eine reine ökopopulistische Symbolpolitik“. Es werde kein Problem lösen, sondern zusätzliche an anderer Stelle schaffen. Aus Sicht des Hamburger Bundestagsabgeordneten der Linken, Fabio De Masi, ist das Dieselfahrverbot „eine Kapitulation der Politik vor den Machenschaften der Gangster im Nadelstreifen“. De Masi: „Wenn Bürger ausbaden müssen, was Konzerne und die mit der Autolobby verbandelte Politik über Jahre verbocken, ist das ein demokratischer Unfall – auf der Strecke bleibt dabei das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung.“

Und auch die bäumt sich auf. Das Dieselfahrverbot ist „reine rot-grüne Placebopolitik“, sagt Silvia Singmann. Sie ist eine Sprecherin der neuen Anwohnerinitiative Reine! Luft! Altona!, die sich Anfang des Jahres gegründet hat. Zur Senkung der Schadstoffbelastung müssten etwa Tempo-30-Zonen geschaffen werden, fordern die Bürger. Überschrieben ist ihr Aufruf mit einer Frage. Sie lautet: Muss auch Kerstan aus dem Verkehr gezogen werden?

 

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