SPD macht den Weg für die Regierungsbildung frei

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

05.03.2018
Presseschau

5. März 2018, Euractiv: SPD macht den Weg für die Regierungsbildung frei

"Mit dem Ja der SPD-Basis zum Anfang Februar ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union ist mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl der Weg frei für eine neue Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). (...)

Fabio De Masi, Hamburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:  "Die SPD begeht Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Die Führung der SPD hat die einst stolze Partei in eine Sackgasse manövriert und damit auch der Demokratie schweren Schaden zugefügt. Die SPD schafft sich wie etliche sozialdemokratische Parteien in Europa ab, weil sie  Rentenkürzungen, Lohndrückerei, die Zerstörung des Sozialstaats sowie eine Abkehr von der Entspannungspolitik verantworten.""

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