"Olaf Scholz macht den Kürzungskommissar in Berlin"

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

05.03.2018

5. März 2018, Bergedorfer Zeitung: Bürgermeister auf Abruf

"Die SPD-Mitglieder haben sich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin entschieden. Die Frage, ob Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nun als Finanzminister und Vizekanzler in das Bundeskabinett eintritt, ist aber nach wie vor nicht beantwortet. Und auch nicht die Frage, ob der SPD-Fraktionschef Andreas Dressel neuer Bürgermeister wird. Alle Parteien – einschließlich des SPD-Koalitionspartners von den Grünen – fordern nun die Sozialdemokraten und deren Landesvorsitzenden Scholz auf, die Personalentscheidungen zügig zu treffen. (...)

Die Linke ist einen Schritt weiter und nimmt den Abschied von Olaf Scholz aus Hamburg schon vorweg. „Mit der Mitgliederentscheidung ist klar: Olaf Scholz macht den Kürzungskommissar in Berlin. In Hamburg hinterlässt er einen demokratie- und sozialpolitischen Scherbenhaufen“, sagten die Linke-Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionschef Fabio de Masi setzt auf unzufriedene GroKo-Gegner in der SPD. „Echte Sozialdemokraten werden gebraucht. Die Linke steht bereit, mit all jenen in Hamburg und Deutschland, die einen sozialen Aufbruch wollen, etwas Neues zu beginnen“, sagte de Masi."

 

zum Seitenanfang

Hinweis zum Einsatz von Cookies / Datenschutzerklärung

Hier finden Sie meine Datenschutzerklärung

close