Die SPD und der 12-Euro-Mindestlohn

Das Hamburger Abendblatt berichtet über Fabio De Masis Kommentar zu Olaf Scholz

04.11.2017

4. November 2017, Hamburger Abendblatt: Olaf Scholz will Mindestlohn von zwölf Euro

"Der Vorstoß kam überraschend: SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Erster Bürgermeister dem "Spiegel". (...)

Die Linke lobte den Kurswechsel von Scholz beim Mindestlohn. "Im Wahlkampf stritt er bei Anne Will noch jede Verantwortung der Agenda 2010 für den Niedriglohnsektor ab und bezeichnete dies als Verschwörungstheorie. Besser spät als nie!", kommentiert der Hamburger Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi. "Die Anhebung ist dringend notwendig, um die Lebenssituation von Beschäftigten am unteren Ende der Lohnskala zu verbessern und Altersarmut zu bekämpfen."

De Masi bedauerte, dass die SPD diesen Vorschlag nicht aufgegriffen hat, solange es eine Mehrheit von SPD, Linken und Grünen zur Durchsetzung eines 12-Euro Mindestlohnes im Bundestag gegeben hat. "Wir werden einen erneuten Antrag für den 12-Euro-Mindestlohn in den Bundestag einbringen", kündigte De Masi an."