Sag zum Abschied leise GroKo - neuer sozialer Aufbruch jenseits der SPD!
Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi zum Ergebnis des Mitgliederentscheids der SPD
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Der Hamburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, kommentiert das Ergebnis des Mitgliederentscheids der SPD, wonach eine Mehrheit für den Eintritt in eine neuerliche GroKo mit den Unionsparteien ist.
"Die SPD begeht Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Die Führung der SPD hat die einst stolze Partei in eine Sackgasse manövriert und damit auch der Demokratie schweren Schaden zugefügt. Die SPD schafft sich wie etliche sozialdemokratische Parteien in Europa ab, weil sie Rentenkürzungen, Lohndrückerei, die Zerstörung des Sozialstaats sowie eine Abkehr von der Entspannungspolitik verantworten.
Die Zustände etwa an den Tafeln zeigen: echte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden gebraucht. Die Linke steht bereit mit all jenen in Hamburg und Deutschland, die einen sozialen Aufbruch wollen, etwas Neues zu beginnen!"
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