Adieu, Macrons Visionen!

Lieber Stabilität als Solidarität: EU-Haushaltskommissar Oettinger schrumpft das neue Euro-Budget. Paris und Berlin streiten um Bankenunion und Währungsfonds. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

19.02.2018
Macron und Merkel
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19. Februar 2018, taz, Eric Bonse: Adieu, Macrons Visionen!

"Einen "neuen Aufbruch für Europa“ hat die Große Koalition in spe in Berlin versprochen. Vor allem auf Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will man zugehen. (...)

"Lächerlich“, kritisiert der Finanzexperte der Linken, Fabio de Masi. So kämen nur 0,03 Prozent des EurozonenBIPs zusammen – zu wenig. "Wer die Binnennachfrage in der Eurozone schwächt und auf Leistungsbilanzüberschüsse setzt, wird neue Schuldenkrisen provozieren“, warnt der frühere Europaabgeordnete. Auch Macrons Ziel, den Euro zu stabilisieren und Schocks abzuwehren, greift Oettinger nicht auf. Die geplante neue Haushaltslinie ist für andere Zwecke gedacht: Oettinger will Länder wie Bulgarien an den Euro heranführen und "Strukturreformen“ fördern, also neoliberale Arbeitsmarkt- und Rentenreformen mit EU-Geld versüßen."

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