Presseschau: Europaparlament stimmt für CETA

Eine kleine Presseschau

15.02.2017
Presseschau

Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi äußerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete über die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Auszügen.

Neues Deutschland, 16.02.2017

"[...] Überschattet war die knapp dreistündige und teilweise hitzig geführte Debatte vom Thema Protektionismus der Vereinigten Staaten. Kaum ein Redner verzichtete auf den Hinweis, CETA sei auch ein Zeichen gegen die Politik des US-Präsidenten Donald Trump. »Wir haben Offenheit und Wachstum gewählt, statt Protektionismus und Stagnation«, erklärte der zuständige Berichterstatter und litauische Abgeordnete Artis Pabricks (EVP) nach der Abstimmung.

CETA-Gegner wehrten sich gegen den Vorwurf, Trump zu stützen. »Wer mit Abkommen wie CETA versucht, die Interessen großer Konzerne dies- und jenseits des Atlantiks über die Interessen der Bevölkerungsmehrheit zu stellen, erntet zu Recht Ablehnung - und macht die Trumps und Le Pens stark«, sagte der linke Abgeordnete Fabio De Masi. [...]"

Der Artikel "Straßburg segnet CETA ab" von Haidy Dammerschien am 16.02.2017 und kann online auf der Webseite des Neuen Deutschlands abgerufen werden.

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