Newsletter von Fabio De Masi, MdB

Mai 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

in diesem Newsletter findet Ihr meine Rede zur Investitionsbremse Olaf Scholz und was die schwarze Null mit einer Currywurstbude auf der Reeperbahn zu tun hat. Zu meinem Disput mit Olaf Scholz gab es auch etwas Berichterstattung in den Medien im Vorfeld. Denn Deutschland müsste bei den Investitionen Spitze und nicht eines der Schlusslichter in Europa sein. Außerdem dokumentieren wir das Medienecho auf meine Forderung, den US-Botschafter in Deutschland wegen seiner unverhohlenen Drohungen gegen deutsche Unternehmen, die im Iran investieren, einzubestellen.

Weitere Themen: Warum in meinem Büro eine Parlamentsprügelei hängt; ein Angebot, sich bei der LINKEN zu engagieren und mit mir bei einem Kaffee auf St. Pauli zu diskutieren; die Debatte um Migrationspolitik und Sammlungsbewegung in der Linken. Es folgen die Presseschau zu unserer Anfrage zu zusätzlichen Steuereinnahmen durch Steuerfahnder, zur Geldwäsche in Luxusimmobilien in Städten wie Berlin und Hamburg sowie zur Regierungsbildung in Italien. Mein Fazit: Die Euro-Politik der Bundesregierung und ihre Analyse politischer Entwicklungen in der EU bewegt sich auf dem Niveau von Andy Möller: Madrid oder Mailand - Hauptsache Italien. Apropos Andy Möller: Die BILD-Zeitung berichtet von meinem Einsatz bei der Fußball-EM der Parlamentarier. 

Zu guter Letzt meine kommenden Termine in Leipzig zur Zukunft der EU und in Hamburg zum Tatort Bundestag sowie der Perspektive für eine soziale Wende in Deutschland.

Ich freu mich, Euch zu sehen,

Fabio

 

Currywurst mit Investitionsbremse Olaf Scholz

In meiner Rede zum Haushalt erkläre ich Olaf Scholz, warum eine Currywurstbude auf der Reeperbahn mit der schwarzen Null Pleite gehen würde. Wer nicht investiert, privatisiert und verliert. Wie bei den Autobahnen. Stattdessen fordere ich eine Investitionsoffensive und eine Vermögenssteuer.

 

Politik für die Mehrheit, nicht nur die Reichen

Sahra Wagenknecht forderte in ihrer Bundestagsrede eine Politik ein, die auch das Rückgrat besitzt, Konflikte mit mächtigen Interessengruppen durchzustehen und die endlich wieder das tut, was ihr Auftrag in einer Demokratie ist: Politik für die Mehrheit zu machen und nicht nur für die Reichen.

 

Prügelei im Bundestag mit Moritz Stumm

Moritz Stumm - ein Künstler und alter Schulfreund - überließ mir ein Bild. Ein Gespräch über Parlamentsschlägereien, wie die Deutsche Bank ihn kaufen wollte und warum sein Bild nun bei mir hängt.

 

Mach mit bei der LINKEN

Es reicht nicht, alle 4 Jahre ein Kreuz zu machen und in die Wahlurne zu werfen und die Faust in der Tasche zu ballen. Mach mit, werde jetzt Mitglied der LINKEN. Wenn Du in Hamburg wohnst, dann lade ich Dich zu mir nach St. Pauli auf den Kiez ein, um einen Kaffee zu trinken. Schreib mir einfach eine E-Mail.

 

Debatte um Migrationspolitik

In der Linken gibt es eine spannende Debatte zu einem Thesenpapier für eine humane und sozial regulierte Einwanderungspolitik, an dem ich mitgewirkt habe.

Ich dokumentiere hier dazu mein Interview auf den Nachdenkseiten - in dem ich erläutere, was Bernie Sanders und andere zu dem Thema sagen - sowie eine Replik auf unsere Kritiker. Mein Fazit: Bei dem Konflikt geht es leider überwiegend um Machtpolitik.

 

#fairLand: Debatte um Sammlungsbewegeung

Die SPD verliert und verliert, DIE LINKE gewinnt nicht in annähernd gleichem Ausmaß hinzu. Der Freitag berichtet über die Debatte zur Sammlungsbewegung.

 

 

Termine

Presseberichte

23.05.2018 NEUES DEUTSCHLAND: Mark Zuckerberg: In die Röhre geschaut

21.05.2018 WATSON über Italien: Giuseppe Conte soll Italiens neuer Regierungschef werden

17.05.2018 BERLINER ZEITUNG über den Kudamm-Komplex in Berlin: Fabio De Masi prüft Anzeige wegen Geldwäsche

15.05.2018 TAGESSCHAU und N-TV zum Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz: "Dieses Land muss besser regiert werden als eine Currywurst-Bude"

13.05.2018 BILD.DE über den FC Bundestag: Hamburger Politiker werden Dritte

10.05.2018 SPIEGEL und FRANKFURTER RUNDSCHAU zu den Iran-Sanktionen: Neuer US-Botschafter sorgt für Ärger 

08.05.2018 ZEIT ONLINE über Investitionen: Die versteckten Scholz-Milliarden

03.05.2018 NEUES DEUTSCHLAND und TAZ zu Olaf Scholz: Haushalt unter Beschuss

02.05.2018 TAZ zum Haushaltsentwurf: Die seltsamen Zahlen des Olaf Scholz

01.05.2018 RP ONLINE: Betriebsprüfer bringen Fiskus 17,5 Milliarden Euro

 

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen aus diesem Monat sind online hier dokumentiert zu finden.

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Fabio De Masi MdB (DIE LINKE),
stellvertretender Vorsitzender Linksfraktion

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Meine Schwerpunkte:

Eurokrise
Freihandel
Lobbyismus
Arbeit & Gewerkschaft
Steuerpolitik
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