Freitag, 23. September 2016, 9:00 - 21:00, Berlin
Anmeldung erforderlich auf der Webseite der Linksfraktion im Bundestag!
Europapolitische Konferenz und Podiumsdiskussion der Bundestagsfraktion DIE LINKE im »Energieforum« in Berlin am 23. September 2016, 10.00 – 21.45 Uhr
Die Europäische Union ist in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch.
DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismus abzuwehren, ist ein grundlegender Neustart der EU nötig.
Doch wie soll dieser Neustart aussehen? Mit VertreterInnen unserer Schwesterparteien u.a. aus Frankreich, Griechenland, den Niederlanden, Portugal, Spanien und Slowenien sowie mit GewerkschafterInnen, AktivistInnen und Wissenschafterlnnen wollen wir uns auf der Konferenz u.a. über folgende Themen und Fragen austauschen:
- Welche Vorschläge hat die Linke für den Neustart?
- (Wie) kann die EU demokratisiert werden?
- Alternativen zur imperialen EU-Außenpolitik und zur Abschottungspolitik
- Wie lässt sich eine solidarische europäische Wirtschaftsordnung gestalten?
- Wie weiter? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteuren kann die Linke ein anderes Europa erkämpfen?
Programm:
9.45 – 10.00 Uhr Anmeldung
10 – 10.10 Uhr Begrüßung
- Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
- Wolfgang Gehrcke, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik
10.10 – 12.50 Uhr Krise (in) der EU – Elemente eines linken Neustarts
- Eingangsreferat: Dr. Gregor Gysi, MdB
- Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
- Stefano Fassina, Sinistra Italiana, Mitglied der Abgeordnetenkammer
- Peter Wahl, WEED, attac
- Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linken
- Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
- Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken
- Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher
12.50 – 13.20 Uhr Pause
13.20 – 14.45 Uhr (Wie) Kann die EU demokratisiert werden? Herausforderungen für die Linke
- Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld
- Tiny Kox, Socialistische Partij (Niederlande), Fraktionsvorsitzender
- der United European Left im Europarat
- Luka Mesec, Slowenisches Linksbündnis
- Moderation Jan Korte, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
14.45 – 15.00 Uhr Pause
15.00 – 16.30 Uhr Für eine friedliche EU: Alternativen zur »Festung Europa« und zur imperialen EU-Außenpolitik
- Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Sevim Dağdelen, MdB, Sprecherin für internationale Beziehungen
- Mehmet Selahattin Esmer, Menschenrechtsvereinigung (IHD), Türkei
- Dr. Boris Kanzleiter, Direktor des ZID,
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Moderation Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
16.30 – 16.45 Uhr Pause
16.45 – 18.15 Uhr Grundlagen einer neuen solidarischen europäischen Wirtschaftsordnung
- Dr. Roland Kulke, Projektmanager,
- Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brüssel
- Fabio de Masi, MdEP, Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Währung
- Prof. Dr. Martin Höpner, Max-Planck-Institut, Köln
- Dr. Axel Troost, MdB, Sprecher für Finanzpolitik
- Moderation Alexander Ulrich, MdB, Obmann im EU-Ausschuss
18.15 – 18.45 Uhr Pause
Podiumsdiskussion
18.45 – 21.00 Wie weiter? Strategien der Linken zur Überwindung der ökonomischen, sozialen und politischen Krise und des Rechtsrucks in Europa
- Eingangsreferat: Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
- Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender
- Catarina Martins, Parteivorsitzende, Bloco de Esquerda, Portugal
- Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag
- Jean-Luc Mélenchon, MdEP, Parti de Gauche, Frankreich
- Moderation Dr. Diether Dehm, MdB
21.00 – 21.15 Uhr Schlusswort
21.15 – 21.45 Uhr Ausklang
Anmeldung erforderlich auf der Webseite der Linksfraktion im Bundestag!