Freitag, 21. September 2018, 16:00 - 18:00, Hamburg

Demonstration: Volksentscheid umsetzen! Keine Moorburgtrasse!

Menschenkette vom Vattenfall-Kundenzentrum zum Rathaus

Der Senat, konkret Bürgermeister und Finanzsenator, drohen damit, den Volksentscheid vom 22.9.13 über den Rückkauf des (Strom-, Gas- und)  Fernwärmenetzes von Vattenfall nicht umzusetzen. Trotzdem ein Volksentscheid Bürgerschaft und Senat bindet (Art. 50 Hamburger Verfassung) und trotzdem der Rückkauf  für die Stadt, für die Fernwärmekunden und für den Klimaschutz große Vorteile hätte.

Deshalb organisiert ein Bündnis aus verschiedenen Organisationen und Initiativen eine Menschenkette am 21.9. vom Glockengießerwall (Vattenfall-Geschäftsstelle) zum Rathaus. Um 16.00 Uhr geht es mit einer kurzen Auftaktkundgebung an der Kunsthalle los.

Ende November muss die endgültige Entscheidung über den Rückkauf fallen. Wird das Fernwärmenetz nicht zurückgekauft, bleibt es auf ewig bei Vattenfall - zum Schaden der Kunden, des Klimas und der Stadt (Einnahmen, Stadtplanung).

Wird der Volksentscheid gebrochen, stellt das die Volksgesetzgebung in Hamburg insgesamt in Frage. Beim zweiten Mal geht es noch leichter und vor allem werden viele Menschen Kampagnen für Volksbegehren und Volksentscheide nicht mehr ernst nehmen sondern uns sagen: "Die da oben machen ja doch, was sie wollen".

Wo?

Kunsthalle, Glockengießerwall
Hamburg