»Wenigstens die Demokratie reanimieren«

Auszug des Interviews mit Stefano Fassina, aus jW (14.10.15)

14.10.2015

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Wie beurteilen Sie die Situation der italienischen Wirtschaft?

Seit 2008 hat Italien praktisch zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verloren und ein Viertel seiner industriellen Produktion, während sich die öffentliche Verschuldung um 30 Prozent erhöht hat. Es handelt sich um eine Schwächung, die makroökonomischen Faktoren geschuldet ist, welche die gesamte Euro-Zone betreffen. Ohne eine Intervention zur Stützung der Binnennachfrage, insbesondere Investitionen der öffentlichen Hand, bleibt das Szenario ohne Leben, wird es durch hohe Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung charakterisiert. Letztere wird auf dem aktuell hohen Niveau von etwa 130 Prozent des BIP stagnieren.

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Welche Rolle spielt der Euro in der Debatte der politischen Linken, und wie wollen Sie die Diskrepanzen dazu in einer neuen Partei überbrücken?

Die Debatten über den Euro sind sehr wichtig, besonders nach dem, was in Griechenland passiert ist. Die Definition des Plan B als eines Mittels, um radikale Veränderungen in der Euro-Zone und in ihren Verträgen auszuhandeln, kann zu einem gemeinsamen Vorschlag führen.

Die deutschen Gewerkschaften wenden sich gegen Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge. Gibt es in Italien ähnliche Debatten, und wie sollte die Linke aus Ihrer Sicht darauf antworten?

Momentan gibt es in Italien solch einen Vorschlag nicht. Es muss dazu nein gesagt werden. Sonst entfaltet sich ein Krieg zwischen den Ärmsten und den Armen, werden die fremdenfeindlichen und rassistischen Bewegungen gefördert."

Das komplette Interview von Konstantin Beuchler ist online abrufbar.

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