Union vor Zerreißprobe

»Auch beim BSW wurde am Wochenende kontrovers über den Umgang mit der AfD debattiert. Auslöser war, dass alle fünf BSW-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt am Donnerstag einer Einladung des neurechten Compact-Magazins gefolgt waren, das in Magdeburg sein neues TV-Studio einweihte. Zu den Gästen zählten auch Rausch und AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner. Am Freitag veröffentlichte der BSW-Bundesvorsitzende Fabio De Masi daraufhin einen Post auf X, in dem er die Haltung seiner Partei zur AfD klarstellte.

Ohne die Compact-Veranstaltung direkt zu erwähnen, schrieb er, es dürfe »nicht der Eindruck der Kumpanei oder einer privilegierten Partnerschaft entstehen«. Die AfD sei sein »politischer Gegner«. Zwar wolle das BSW den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren, »aber kein AfD TV«. Und weiter: »Wir lehnen Geschichtsrevisionismus und völkisches Gedankengut oder die Abwertung von Menschen mit Behinderungen ab.«

Christian Leye, auch BSW-Vize, stimmte De Masi mit den Worten zu: »Sollte jemand den Kurs des BSW auf Kumpelei mit der AfD verschieben wollen, sollte es eine Debatte mit offenem Visier geben – dann kann die Partei mitdiskutieren.««

Artikel hier lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/531325.umgang-mit-der-afd-union-vor-zerreißprobe.html