Selenskyjs Regierungskrise trifft auch die EU: „Von der Leyen versenkt Milliarden in der Ukraine“
Ostdeutsche Allgemeine
»Mit der Entlassung von Verteidigungsminister Fjodorow verliert die EU ihren wichtigsten Partner für Drohnen und Beitrittsgespräche – Brüssel ist alarmiert.
De Masi bemüht sich seit Wochen um Aufklärung, was die Korruptionsfälle und die EU-Zahlungen an Kiew betrifft. Er hat auch mehrere Anfragen zum Drohnenprogramm der EU und dessen Begründung – mutmasslich russischer Drohnen in Europa – gestellt. Auf eine aussagekräftige Antwort wartet der BSW-Politiker bis heute vergebens.«
„Die Entlassung des ukrainischen Verteidigungsministers Fjodorow offenbart, welcher Machtkampf hinter den Kulissen tobt“, kommentierte ich gegenüber der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung. Doch während Fjodorow die Korruption im Militär und Staatsapparat kritisiert habe, verschließe EU-Chefin von der Leyen die Augen vor den Problemen.
„Frau Von der Leyen versenkt Milliarden in der Ukraine, wo die Korruption grassiert. Sie hat diese Probleme nicht einmal bei Selenskyj angesprochen, wie sie in einer Antwort auf meine parlamentarische Anfrage einräumen musste.“
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