„Wir ducken uns nicht weg vor der AfD“: BSW-Politiker Fabio De Masi stellt bei Lanz die Brandmauer infrage
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»Bei „Markus Lanz“ verteidigte Fabio De Masi den umstrittenen Kurs des BSW und erklärte, dass er die Brandmauer für politisch kontraproduktiv halte und stattdessen auf offene Konfrontation im Parlament setzen wolle
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Fabio De Masi: „Wir wollen nicht weiter in eine Polarisierung hineinlaufen“
Fabio De Masi antwortete deutlich: „Nein, ebenso nicht. (...) Aber wer uns wählt, muss wissen, wir wollen brechen mit diesem alten Modell.“ Lanz ergänzte: „Mit der Brandmauer.“ De Masi blieb vage, behauptete aber: „Die AfD ist ja durch die Brandmauer immer stärker geworden.“ Lanz drängte auf Klartext: „Ich will nur, dass wir klar sagen, was das ist und was das bedeutet!“ De Masi sagte zunächst: „Wir werden Anträge immer in der Sache bewerten.“ Dann mahnte er erneut: „Ich glaube, wir haben die AfD mit dieser Politik der Ausgrenzung stärker gemacht. Wir wollen sie herausfordern auf offener Bühne.“ Und weiter: „Wir ducken uns nicht weg vor der AfD.“
[...] De Masi antwortete knapp: „Mit allen Parteien, die sich auf einen unabhängigen Ministerpräsidenten einlassen. (...) Wir wollen nicht weiter in eine Polarisierung hineinlaufen, die die AfD immer stärker macht, sondern wir wollen uns inhaltlich mit ihr auseinandersetzen.“ Zum Schluss wurde er grundsätzlich: „Es gibt 87 Prozent der Bevölkerung, die mit der Arbeit von Herrn Merz unzufrieden sind! Einige haben noch nicht verstanden, was hier gerade passiert! (...) Wir machen bei diesem Spiel nicht mehr mit!“
SPD-Politikerin Katarina Barley beschrieb die Lage seit Beginn des Ukrainekriegs als grundlegend verändert. Ihre Schlussfolgerung fiel eindeutig aus: „Wir müssen Geld für Rüstung ausgeben, [...]
BSW-Politiker Fabio De Masi hielt prompt dagegen: „Selbstverständlich muss Deutschland verteidigungsfähig sein, aber es gibt eben nicht einen absoluten Betrag, der sozusagen gesetzt und in Stein gemeißelt ist.“
De Masi argumentierte, dass am Ende „belastbare Abrüstungsverträge und Rüstungskontrollvereinbarungen“ stärker wirken könnten. Er äußerte zudem Zweifel am politischen Narrativ hinter neuen Rüstungsausgaben und glaube nicht, „dass es jetzt bei diesen Rüstungsprojekten um mehr europäische Souveränität“ gehe. Laut De Masi wäre es stattdessen „in dem Interesse Europas, dafür zu sorgen, dass wir wieder belastbare Abrüstungsvereinbarungen bekommen, weil wir in der Mitte zerrieben werden. Wir können diesen Wettlauf um die Rüstungsausgaben nicht bestehen“.«
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Den Zusammenschnitt meiner Beiträge aus der Lanz-Sendung könnt ihr euch hier auf YouTube anschauen