US-Raketen in Deutschland: Ein roter Knopf für Donald Trump?
NOZ
»Wird es überhaupt zu einer Stationierung kommen? Ministerpräsident Schweitzer ist sicher, auch Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte zeigten sich zuletzt sicher, dass die USA sich an die Abmachung halten würden. Das BSW beruhigt das kaum. „US-Mittelstreckenraketen machen Deutschland zur Zielscheibe und Donald Trump, der Europa offen bedroht, sitzt dann als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte am roten Knopf“, so der Parteivorsitzende Fabio De Masi.
Er fordert eine Grundgesetzänderung, um via Volksentscheid über die Stationierung abzustimmen. „Wenn Herr Merz seinen Amtseid ernst nimmt, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, muss die Zusage für die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen kassiert oder eine Volksabstimmung ermöglicht werden“, so de Masi.«