Lob für Orbans Reise nach Moskau
Presseschau
Fabio De Masi, Politiker vom Bündnis Sahra Wagenknecht, der ins EU-Parlament gewählt wurde, verteidigte die Reise. Er schrieb auf X: „Man muss sehr viel an Orban kritisieren. Dass aber Kontakte hergestellt werden, um an Verhandlungen zur Beendigung des verheerenden Ukraine-Krieges zu arbeiten, ist im europäischen Interesse. Egal wer das macht. Eine Einigkeit der EU Mitgliedsstaaten in dieser Frage gibt es ohnehin nicht!“
Tagesspiegel: Lob für Orbans Reise nach Moskau
Von der Leyen sorgte kurz vor dem Wahlgang für Aufsehen mit ihrer Entscheidung, dass die Brüsseler Behörde keine EU-Kommissare zu informellen Treffen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft entsenden werde. Zuvor hatte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die EU-Partner mit einer nicht abgesprochenen „Friedensmission“ und Besuchen in der Ukraine, Russland und China verärgert.
De Masi und die fünf weiteren BSW-Europaabgeordneten lobten hingegen am Dienstag den Alleingang Orbans. „Den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ausgerechnet für seine Bemühungen zum Ausloten der Gesprächsbereitschaft im Ukraine-Krieg zu kritisieren, mit Strafmaßnahmen zu belegen und sogar mit dem Entzug der Ratspräsidentschaft zu drohen, manövriert die EU ins geopolitische Abseits“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.