Unionspolitiker kritisieren Diskussion um mögliche EU-Atomwaffen

Vollständiger Artikel erschienen bei DIe Zeit

Die SPD-Politikerin Katarina Barley hat eine künftige atomare Bewaffnung der EU nicht ausgeschlossen. Die Unionsfraktion fordert nun vom Kanzler eine Positionierung.

Barley, Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl im Juni, hatte sich zuvor in einem Interview mit dem Tagesspiegel über einen europäischen Atomschirm geäußert. Auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete sie: "Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann (...) auch das ein Thema werden." Hintergrund der Äußerung sind Zweifel am atomaren Schutz durch die USA bei einem Wahlsieg von Donald Trump. Dieser hatte angekündigt, entgegen der Nato-Verpflichtung bestimmten europäischen Ländern im Fall eines Angriffs von außerhalb nicht helfen zu wollen. 

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Der ehemalige Linkenabgeordnete Fabio De Masi, der inzwischen Sahra Wagenknechts Partei BSW angehört, schrieb auf X: "Die Europawahl muss auch Abstimmung über diesen Wahnsinn werden."