Scholz und die Cum-Ex-Affärre: Untersuchungsausschuss lädt 39 Abgeordnete vor

08.02.2023

Vollständigen Artikel beim Hamburger Abendblatt lesen

Die Parlamentarier sollen zum konkreten Wortlaut der Antworten des heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) vor dem Finanzausschuss befragt werden. Der damalige Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, der die Partei inzwischen verlassen hat, hatte sich nach Scholz’ Erinnerung an ein Treffen mit Christian Olearius, dem Mitinhaber der Warburg-Bank, am 10. November 2017 erkundigt. Damals war Scholz Erster Bürgermeister in Hamburg. Nach Darstellung De Masis erinnerte sich Scholz – 2020 war er dann Bundesfinanzminister – in der Sitzung an das Treffen und soll gesagt haben, er habe sich lediglich Olearius’ Sicht der Dinge angehört.

Cum-Ex-Affäre: Ausschuss lädt 39 Abgeordnete wegen Olaf Scholz vor

Später allerdings – auch bei seinen Befragungen vor dem PUA – betonte Scholz mehrfach, er habe keine eigene Erinnerung an die Begegnungen mit dem Banker. Dass es die Treffen (es waren nach jetzigem Stand insgesamt drei) gegeben habe, sei ihm, Scholz, erst durch die Berichterstattung der Medien in Erinnerung gekommen.

(...)

Die Linke hatte ursprünglich lediglich De Masi und wenige weitere Abgeordnete vorladen wollen. „Wir haben darauf bestanden, alle Abgeordneten zu hören, die damals dabei waren“, sagt Milan Pein, Obmann der SPD-Abgeordneten im Untersuchungsausschuss.