Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal - Warum konfrontiert ihn keiner?
Jüngst erschienen in mehreren Leitmedien große Titelinterviews mit Olaf Scholz. In keinem davon wird der neue Bundeskanzler mit seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal konfrontiert. Warum nicht? Über den Versuch, eine Antwort zu finden.
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Ab 2007 machte die Hamburger Privatbank M. M. Warburg durch Cum-Ex-Geschäfte, bei denen sich die Akteure durch Tricks Kapitalertragssteuern mehrfach auszahlen ließen, Gewinne im dreistelligen Millionenbereich. Nachdem Cum-Ex für kriminell erklärt wurde, ließen Hamburgs Steuerbehörden im Jahr 2016 Rückforderungen in Höhe von 47 Millionen Euro einfach verjähren. Als damaliger Bürgermeister der Hansestadt steht Scholz unter Verdacht, der Bank dabei geholfen zu haben. Nachdem ein persönliches Treffen zwischen Warburg-Chef Christian Olearius und Scholz bekannt wurde, fragte Linken-Politiker Fabio De Masi Scholz im Finanzausschuss, ob es weitere Kontakte gegeben habe. Scholz, so berichtet es De Masi, verneinte. Eine unwahre Aussage, denn wie später herauskam, gab es zwei weitere Treffen und ein Telefonat zwischen dem Bankier und Scholz, der sich auf Erinnerungslücken beruft.
Scholz weicht dreist aus
Warum wird Scholz in diesen Interviews nicht darauf angesprochen? Drei große Interviews in Leitmedien über seine Pläne als Bundeskanzler in einer Ampel-Regierung – und in keinem wird er auf seine ungeklärte Rolle im Warburg-Fall angesprochen. An fehlender Relevanz kann es nicht liegen: Ein Bundeskanzler, der potenziell erpressbar ist, is a thing.