Capital: Wie ein Masken-Deal von Laschets Regierung zum Krimi wurde
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Capital: Wie ein Masken-Deal von Laschets Regierung zum Krimi wurde
"Die Firma Emix lieferte im Frühjahr 2020 Millionen Masken an Bund und Länder – auch nach NRW. Akten zeigen, wie das Geschäft durchgezogen wurde – trotz fragwürdiger Unterlagen und Chaos bei der Abwicklung. Gesundheitsminister Laumann war eingebunden (...)
Immerhin ist überhaupt bekannt, von welchen Herstellern die Emix-Masken stammen, die in Nordrhein-Westfalen zum Schutz von Mitarbeitern in medizinischen und sozialen Einrichtungen ausgegeben wurden. Bei den viel umfangreicheren Maskenlieferungen für den Bund fehlen selbst diese Informationen bislang: Seit Monaten weigert sich Gesundheitsminister Spahn offenzulegen, von welchen Herstellern genau die 117 Millionen FFP2- und KN95-Masken stammen, die der Bund letztlich von Emix erhielt. Auf Anfragen des Linken-Abgeordneten Fabio De Masi begründete Spahns Ministerium die Geheimhaltung mit „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ der beteiligten Firmen, etwa zu deren Lieferketten – auch wenn die Lieferungen bereits eineinhalb Jahre her sind und die Lieferketten heute mutmaßlich anders aussehen. Zudem könne Transparenz die Position des Bundes in laufenden Rechtsstreitigkeiten mit Maskenhändlern schwächen. Wegen der dürren Auskünfte sieht De Masi die Rechte des Parlaments verletzt, seine Fraktion schickte jüngst eine Beschwerde an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). (...)"