BuzzFeed: BKA und Staatsanwälte ermitteln nach FinCEN-Files

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

21.05.2021

BuzzFeed: BKA und Staatsanwälte ermitteln nach FinCEN-Files

 

"Die weltweiten FinCEN-Files-Recherchen hatten die Rolle großer Banken bei Geldwäsche, Korruption und Steuerhinterziehung aufgedeckt – und beschäftigen nun auch deutsche Staatsanwälte und das BKA.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, die BuzzFeed News * und dem NDR vorliegt. Demnach seien in München und in Frankfurt am Main Ermittlungsverfahren eröffnet worden. (...)

Herbrand kritisiert „das eklatante Versagen der staatlichen Aufsicht- und Kontrollinstanzen, die noch immer unkoordiniert agieren, relevante Informationen weder erheben noch diesen angemessen nachgehen und einen mangelnden Austausch mit Institutionen anderer Staaten pflegen.“ Nach all den Geldwäsche-Skandalen der vergangenen Jahre sei es an der Bundesregierung, sich frühzeitig um einen funktionierenden Datenaustausch zu bemühen.

Ähnlich äußerte sich Fabio De Masi, Finanzpolitiker und für Die Linke im Bundestag: „Wir haben bislang nicht einmal europäisch verknüpfte Transparenz- und Immobilienregister, obwohl Finanzkriminalität internationalisiert ist.“ Es könne niemanden überraschen, so De Masi, dass nun Ermittlungen zu den FinCEN Files auch im Zusammenhang mit Wirecard geführt werden. „Es ist wichtig, dass die Erkenntnisse der FinCEN-Files aufgearbeitet werden und, wo nötig, Konsequenzen für involvierte deutsche Banken gezogen werden.“