Tagesspiegel: Olaf Scholz zwischen den Lagern

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

08.12.2020

Tagesspiegel: Olaf Scholz zwischen den Lagern

 

"Und Olaf Scholz? Die Häutung zum Kanzlerkandidaten der SPD hat zwar begonnen. In einer launigen Bemerkung im Tagesspiegel-Interview am vergangen Sonntag hat er sich zum „wirtschaftskompetentesten Kanzler“ erklärt, den man 2021 nach der Wahl bekommen könne. Aber am Dienstag im Bundestag ist noch einmal der Finanzminister an der Reihe. Und da ist Scholz eher in der Defensive zu erleben. Er muss eine Etatpolitik rechtfertigen, die von einer krisenbedingten Schuldenaufnahme in Höhe von 400 Milliarden Euro binnen zwei Jahren gekennzeichnet ist. Die Schuldenpolitik der schwarz-roten Koalition, das ist nach dem Auftakt zur Schlussdebatte zum Bundeshaushalt 2021 leicht vorauszusagen, wird ein Hauptthema werden im Wahlkampf. (...)

 

Die Linke will die Schuldenregel im Grundgesetz bekanntlich ganz abschaffen, weil sie – so der Abgeordnete Fabio De Masi - nur eine Investitionsbremse sei.

Und wenn man sie schon nicht loswerde (da wäre eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig), dann solle man sie neu ausrichten, statt sie zu umgehen - er zitiert dabei den Ökonomen Bert Rürup, der häufig die SPD berät. (...)"

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