Neues Deutschland: Mammutaufgabe in kleiner Runde
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Neues Deutschland: Mammutaufgabe in kleiner Runde, 9.10.2020, S.15
"Merkel, Scholz, Söder – eine illustre Schar an Zeugen wird im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags befragt werden. Dieser konstituierte sich nun.
Mehrere Tausend Seiten Akten, eine Vielzahl unterschiedlicher Themenbereiche, die zum Teil komplexe finanztechnische Details umfassen – der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Fall Wirecard steht vor einer Mammutaufgabe. Trotzdem wird er in kleiner Runde abgehalten: mit neun regulären Mitgliedern und ebenso vielen Stellvertretern. Am Donnerstagnachmittag konstituierte sich das Gremium. Los gehen soll es mit einer Sachverständigenanhörung. Danach werde sich der Untersuchungsausschuss "Stück für Stück an der Zeugenliste vorarbeiten", wie es Fabio De Masi, Obmann der Linksfraktion, ausdrückt. (...)
Der Opposition geht es in diesen Fragen um mehr als Aufklärung: Sie hofft, dass wichtige Reformen angestoßen werden. Der am Mittwoch vorgelegte Aktionsplan der zuständigen Ministerien gilt aber als schwach und unkonkret. "Die Untersuchungen müssen den notwendigen öffentlichen Druck erzeugen, damit die Regierung die Finanzaufsicht effektiv reformiert", fordert Linkspolitiker De Masi. (...)"