RP Online: Wird AfD-Politiker ausgebremst?

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

10.09.2020

RP Online: Wird AfD-Politiker ausgebremst?

 

"Wenn nun alles reibungslos durch die Gremien läuft, kann der Bundestag im Oktober in die Aufklärung des Wirecard-Skandals einsteigen. FDP, Linke und Grüne stellten am Donnerstag die Fragenkomplexe vor, die die Opposition geklärt wissen will. Die Konstituierung eines Untersuchungsausschusses mit der Wahl eines Vorsitzenden sind gewöhnlich Routine. Dieses Mal nicht. Denn nach der Geschäftsordnung ist die AfD an der Reihe. Die hat den Niederrhein-Abgeordneten Kay Gottschalk dafür nominiert. Doch andere stellen sich quer.

„Ich werde keinen Ausschussvorsitzenden unterstützen, der unsere Ermittlungen gefährdet“, kündigte Linken-Fraktionsvize Fabio de Masi an. Seine Argumentation knüpft an Gottschalks Sympathie zur österreichischen FPÖ an, verweist auf enge Beziehungen zur FPÖ durch den derzeit flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek und mündet in die Forderung, dass sensible Informationen aus dem Ausschuss nicht in die Hände von Kriminellen gelangen dürften.

Für Gottschalk ist das konstruiert und armselig. Es sei „enttäuschend, dass Herr de Masi sich auf solch ein Niveau herablässt“, sagte Gottschalk. „Natürlich mag ich die FPÖ“, erklärte der AfD-Abgeordnete. Aber „in keiner Situation“ werde er Informationen aus dem Ausschuss an FPÖ-Politiker weitergeben. (...)"

 

 

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