Mopo: Scholz hat keine Erinnerung – Zweifel aus Opposition
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Mopo: Scholz hat keine Erinnerung – Zweifel aus Opposition
"Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag erneut jegliche Einflussnahme aus der Politik in der Cum-Ex-Affäre um die Warburg Bank abgestritten. Bezüglich seiner Treffen mit Bank-Chef Christian Olearius berief er sich wieder auf Gedächtnislücken. Die Linke bezweifelt indes, dass sich eine Hamburger Finanzbeamtin auf eigene Faust des Bundes widersetzte. (...)
Fabio De Masi, Vize-Fraktionsvorsitzender der Linken, bezeichnete Scholz‘ Gedächtnislücken als „bemerkenswert angesichts der vielen Millionen Euro, um die es ging.“ Es sei unglaubwürdig, dass eine Finanzbeamtin sich auf eigene Faust den Weisungen des Finanzministeriums über Wochen widersetzte, wenn es für Hamburg um zig Millionen ging. Falls es doch so wäre, müsse sie gefeuert werden.
„Positiv ist, dass Herr Scholz wegen des politischen Drucks nun die Verjährung von Cum-Ex-Altfällen vor dem 1. Juli 2020 im Strafrecht neu regeln will. Die Linksfraktion hat dazu einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt.""