Süddeutsche: Scholz glänzt mit formidablen Erinnerungslücken

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

09.09.2020

Süddeutsche: Scholz glänzt mit formidablen Erinnerungslücken

 

"Der Finanzminister räumt im Bundestag ein, sich mehrmals mit einem Hamburger Bankier getroffen zu haben. Wegen seiner vielen Begegnungen könne er sich aber nicht konkret erinnern. Das ärgert nicht nur die Abgeordneten. (...)

Es sieht freilich nicht so aus, als ob Olaf Scholz es gut findet, dass er beispielsweise Fabio de Masi zuhören muss. Es ist 15.26 Uhr, die Aktuelle Stunde hat begonnen, die letzte parlamentarische Fragerunde an diesem Mittwoch. Scholz sitzt in der Regierungsbank, er hat die Arme fest vor dem Rumpf verschränkt. Der Sozialdemokrat lächelt schmallippig, als links vor ihm der Fraktionsvize der Linken ihn des Betrugs anklagt. De Masi ist zum informellen Anführer einer Oppositionskoalition von Linken, FDP und Grünen aufgestiegen, die Scholz stellen will. De Masi behauptet, es spreche viel dafür, dass sich Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister dafür eingesetzt hat, dass die Privatbank Warburg 47 Millionen Euro mutmaßlich geraubte Steuergelder nicht an das Finanzamt zurückzahlen muss. (...)

Was hat er mit dem Banker Christian Olearius besprochen? Scholz sagt, es habe in der Sache "keine politische Einflussnahme" gegeben, nie. Das Finanzamt habe über die Rückzahlung entschieden, "nach Recht und Gesetz". De Masi glaubt ihm nicht. (...)

De Masi fragt, wie er sich mit einem Banker unter vier Augen habe treffen können, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt habe. (...)"