ND: Angela Merkel – Düsterer Optimismus

Bei der Befragung durch den Bundestag fährt die Kanzlerin auf Sicht. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

13.05.2020

ND: Angela Merkel – Düsterer Optimismus

"Am Vormittag noch hatte Horst Seehofer von einer »wunderschönen Teamarbeit« mit der Bundeskanzlerin gesprochen, als er vor Journalisten der Bundespressekonferenz in Berlin die nächsten Pläne zum Grenzregime in Coronazeiten darlegte. Er sei äußerst zufrieden, dass man sich in der Bundesregierung gut abstimme und dann »gemeinsam marschiert«. Ein solches Verhältnis muss möglicherweise in heftigen Raufereien erarbeitet werden, wie Seehofer sie in den Jahren der Flüchtlingskrise ab 2015 immer wieder mit Angela Merkel angezettelt hat. Im Bundestag jedenfalls will ruppige Gegnerschaft bisher nicht in verbale Umarmungen münden, wie die Kanzlerinnenbefragung am Mittwochmittag zeigte, die seit Beginn dieser Wahlperiode zum regelmäßigen Ritual geworden ist. So sehr die Opposition Angela Merkel auch zu drängen versuchte - zu mehr als freundlich distanzierten Ausweichmanövern ließ die Kanzlerin es nicht kommen. (...)

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte soeben eine Reichensteuer ins Gespräch gebracht und damit für Schlagzeilen gesorgt. Das werde »ganz sicher« auch im nächsten Wahlprogramm der SPD stehen, sagte Scholz dem »Tagesspiegel«. Merkel ging dazu nun auf Distanz. Sie spreche sich nicht für eine Vermögensabgabe aus, sagte sie auf eine entsprechende Frage von Fabio De Masi. Darauf fragte der Fraktionsvize der Linken weiter: In der Finanzkrise habe sie gemeinsam mit Finanzminister Peer Steinbrück vor den Kameras garantiert: Die Spareinlagen der Deutschen sind sicher. Ob sie nun mit Finanzminister Scholz gemeinsam garantieren könne, dass keine Renten, keine sozialen Leistungen in ihrer Amtszeit gekürzt werden? Angela Merkel antwortete in düsterem Optimismus: Die Garantie zu den Spareinlagen gelte bis heute fort."

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