DNK: Gewerbesteuer-Einbruch sorgt für Milliardenverluste

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

22.04.2020

DNK: Gewerbesteuer-Einbruch sorgt für Milliardenverluste

"„Kommunen droht in der Corona-Krise der Kollaps“, warnte jetzt der Finanzpolitiker der Linken, Fabio De Masi, laut einer Meldung der Nachrichtenagentur DPA. Aufgaben, die den Kommunen in der Corona-Krise durch den Bund zugewiesen werden, müssten von Bund und Ländern finanziert werden.“ 

De Masi dringt außerdem auf die Schaffung eines Fonds für Altschulden, um die Zins- und Tilgungsverpflichtungen überschuldeter Kommunen zu senken. Strukturschwachen Gemeinden sollte mit einem neuen Solidarpakt geholfen werden. Außerdem sollten die vierteljährlichen Gewerbesteuer-Abschlagszahlungen der Kommunen an den Bund vorübergehend ausgesetzt werden. 

Kommunen drohen große Verluste

Zu Monatsbeginn machte bereits der Deutsche Städtetag auf die drohende finanzielle Notlage vieler Kommunen aufmerksam. Damals sagte Burkhard Jung, Präsident des Städtetags und Leipziger Oberbürgermeister, dass der Verband für das Jahr 2020 ein Defizit der deutschen Kommunen in zweistelliger Milliardenhöhe befürchte. 

Neben den drastischen Einbußen bei der Gewerbesteuer erwarten die Kommunen außerdem Einnahmeeinbrüche bei der Einkommenssteuer. Hinzu kämen Rückgänge bei Kitabeiträgen, Bibliotheken, Schwimmbädern oder auch Theatern."

 

 

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