Tagesspiegel: Die Bilanz von Olaf Scholz – So stur und von sich selbst überzeugt wie eh und jeh

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

23.12.2019

Tagesspiegel: So stur und von sich selbst überzeugt wie eh und jeh

"Der Bundesfinanzminister wirkt nach seiner Niederlage im SPD-Führungsstreit wie ein Politiker auf Abruf – der sich selbst weiterhin berufen fühlt.

Wirft er hin? Oder bleibt er? Ob Olaf Scholz sich schon entschieden hat, man weiß es nicht. Nach der Niederlage im SPD-Führungswettbewerb ist der Vizekanzler und Finanzminister zweifellos schwer angeschlagen. Doch bei stoischen Menschen wie ihm sind Prognosen nicht immer ganz einfach. Und er ist keiner, der sich leicht aus dem Gleichgewicht bringen lässt. Sein Selbstbewusstsein ist beträchtlich.

Spricht man mit Leuten, die in Verhandlungen mit ihm zu tun hatten, dann wird gern berichtet, dass Scholz dazu neige, sich als den Klügeren am Tisch zu empfinden und es auch alle wissen zu lassen. Bisweilen fällt gar das harte Wort vom „Autisten“ – was man so verstehen sollte, dass Scholz, unzugänglich und etwas rätselhaft, auf andere ausgesprochen eigenwillig wirkt. (...)

Zuletzt hat er wieder Kritik auf sich gezogen. Scholz machte sich daran, ein totes Pferd zu satteln. Das Projekt einer Finanztransaktionssteuer war eigentlich auf europäischer Ebene erledigt. Aber er blieb in seiner eigenen Art hartnäckig dran. Doch mit seinem Vorschlag, nun als einen ersten Schritt eine europäische Aktiensteuer anzustreben, erregte er vor allem Verständnislosigkeit und Verwunderung. Denn im Ergebnis wäre das eine einseitige Steuererhöhung in Deutschland, weil in Frankreich oder Italien eine solche Steuer schon existiert.

„Aus der Idee der Finanztransaktionssteuer machte Scholz eine Aktiensteuer, welche die gefährlichsten Finanzwetten ausnimmt“, sagt der Linken-Fraktionsvize Fabio De Masi. Die CDU-Finanzpolitikerin Antje Tillmann kommentierte den Vorschlag mit dem gleichen Begriff wie Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: „Etikettenschwindel.“ Dass er die Aktiensteuer als Finanzierungsprojekt für die Grundrente der SPD bewarb, half Scholz nicht."

 

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