ND: Richtungsentscheidung oder nicht?
Die Debatte in der LINKEN über die Ursachen des EU-Wahldesasters gewinnt an Schärfe. Eine Presseschau mit Fabio De Masi
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ND: Richtungsentscheidung oder nicht?
"Der LINKEN fällt es schwer, das Ergebnis zur EU-Parlamentswahl vom 26. Mai zu verdauen. Mit nur 5,5 Prozent hatte die Partei am 26. Mai so schlecht wie nie zuvor abgeschnitten. Auf dem Fest der LINKEN am Wochenende in Berlin machten die EU-Parlamentarier Cornelia Ernst, Martina Michels und Helmut Scholz auf einem Podium kein Hehl aus ihrer Betroffenheit. Das »Jein« des Bonner Parteitages habe die Wähler verunsichert. Und trotzig kündigten die Abgeordneten an, man wolle die Partei »vor sich hertreiben«, damit diese eine Idee entwickele, wie man sich zur EU glaubhaft positioniert. (...)
Alle Versuche, das katastrophale Ergebnis zu relativieren, taugten nicht, heißt es in einem Papier, das von 13 Abgeordneten der Bundestagsfraktion unterzeichnet ist und das dieser Zeitung vorliegt. Unter den »Zehn Thesen zum Wahlergebnis der LINKEN bei der Europawahl« finden sich die Unterstützer von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht in der Fraktion, darunter die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sevim Dagdelen, Heike Hänsel und Fabio De Masi wie auch Sabine Zimmermann, Alexander S. Neu, Katrin Werner und Diether Dehm. Wagenknecht selbst, die vor Wochen ihren Rückzug von der Fraktionsspitze ankündigte, hat nicht unterschrieben.
Die Kritik der Unterzeichner richtet sich direkt an die Parteispitze. Sie machen eine gescheiterte Wahlkampagne sowie Wahlkampfstrategie für das Ergebnis verantwortlich und sprechen von einer »existenziellen Herausforderung«, vor der die LINKE stehe. Es reiche nicht, dass man richtige Dinge im Wahlprogramm formuliere, »von denen dann aber im Wahlkampf keiner etwas erfährt«.
Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung habe der Partei »keine einzige Stimme« gebracht, Stammwähler seien dagegen zu Hause geblieben, konstatieren die Unterzeichner. Den Grund sehen sie darin, dass das Profil der LINKEN nicht erkennbar gewesen sei. Diese Feststellung hört man freilich überall in der Partei. Ähnlich argumentierten die drei EU-Parlamentarier auf dem Fest der LINKEN.