Zeit Online: Hundert gelbe Westen

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

18.12.2018

Zeit Online: Hundert gelbe Westen

"In Frankreich halten die Proteste der Gelbwesten an. In Deutschland wollen verschiedene Gruppen den Moment nutzen. Die Masse bleibt bislang zu Hause – aus guten Gründen.

Seit Wochen gehen in Frankreich Menschen auf der Straße hart gegen das an, was sie "das System" schimpfen. Die Zugeständnisse der Regierung Macron an diese Demonstrantinnen und Demonstranten in den gelben Westen sind beachtlich: Der Präsident kippte die Ökosteuer, versprach einen höheren Mindestlohn, Steuererleichterungen für Rentnerinnen und Rentner sowie eine geringere Steuer auf Überstunden. Das weckte trotz gewaltsamer Vorfälle auch in Deutschland Hoffnungen auf politische Umbrüche. (...)

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums lobte der Linke-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi die Proteste der Gelbwesten. Angela Merkels Kritik an der fehlenden Distanz zu den Ausschreitungen wies er als oberflächlich zurück. Der Co-Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, sagte der Stuttgarter Zeitung: "Auch bei uns will die Mehrheit der Menschen an den sozialen Verhältnissen etwas ändern." Große Proteste seien möglich, in Berlin könnten mehr als 100.000 Menschen auf der Straße stehen. Die Linke-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht twitterte: "Ursache der Gelbwesten-Proteste in Frankreich ist zunehmende soziale Spaltung. Die gibt es auch in Deutschland." Widerstand sei "dort wie hier berechtigt".

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