Spiegel: Opposition wirft Scholz Blockade von Euro-Reformen vor

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

20.11.2018

Spiegel: Opposition wirft Scholz Blockade von Euro-Reformen vor

"Noch in diesem Jahr wird es Reformen in der Eurozone geben, verspricht Olaf Scholz in der Haushaltsdebatte. Teile der Opposition sehen Deutschland dagegen in einer "beschämenden" Blockadehaltung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich der Haushaltsdebatte noch für dieses Jahr Beschlüsse zu Reformen von EU und Eurozone angekündigt. Oppositionsvertreter warfen ihm hingegen vor, ambitionierte Neuerungen zu verhindern. (...)

Linken-Politiker Fabio de Masi kritisierte die Pläne zur Mindestbesteuerung als unrealistisch. In der OECD gebe es "noch mehr Steueroasen als in der EU, und die USA blockieren", sagte er. Eine Digitalsteuer auf europäischer Ebene sei "die einzige Sprache, die Trump versteht"."

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