Das Parlament: Kredit oder kein Kredit

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

01.10.2018
Fake-Economics mit Target2

Das Parlament: Kredit oder kein Kredit

"Auf eine Änderung des Target-2-Systems, das die grenzüberschreitenden Überweisungen im Euro-Raum unter Einbeziehung der nationalen Notenbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB) regelt, drängte Bruno Hollnagel (AfD) im Bundestag. Es handle sich nicht nur um eine "zahlungstechnische Verrechnung", sondern habe "den Charakter von Krediten", für die die Bundesbank keine Zinsen bekomme, aber die Risiken trage. In der Debatte am Freitag ging es um einen Antrag seiner Fraktion (19/4544) mit dem Titel "Das Vermögen der Bundesbank schützen - Target-Forderungen besichern". Der Antrag wurde zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. (...)

Fabio De Masi (Linke) meinte, dass der Bundesbank-Saldo so hoch sei, liege an den "unzureichenden Löhnen und unzureichenden Investitionen" in Deutschland. Gerhard Schick (Grüne) warf der AfD vor, sie betreibe "eine Angstdebatte': Dies sei "unverantwortlich"."

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