Süddeutsche Zeitung: Rechnungshof rügt Deutsche Bahn

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

10.10.2018

Süddeutsche Zeitung: Rechnungshof rügt Deutsche Bahn

"Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung vor, ihre Aufsicht über die Bahn zu vernachlässigen. Bei der Bahn laufe "offensichtlich einiges schief“, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke Mediengruppe . "Wir stellen immer wieder fest, dass die Bahn die Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich einsetzt oder zweckwidrig verwendet.“   Scheller bemängelte, die Infrastruktur der Bahn sei "jahrelang auf Verschleiß gefahren“ worden. Das Konzept Gewinnmaximierung und weltweite Unternehmensbeteiligungen vertrage sich nicht mit dem Auftrag des Bundes, die Schienenmobilität für die Bürger verlässlich sicherzustellen. Der Rechnungshof-Präsident forderte, der Staat müsse "seiner Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden“. (...)

 

Neues Deutschland: Was bei der Bahn schief läuft

""Die Bahn muss als staatliches Unternehmen mit öffentlichen Beihilfen endlich Bürgerbahn statt Börsenbahn sein", forderte der Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Fabio De Masi, anlässlich der Kritik des Bundesrechnungshofchefs. Unter der Gewinnmaximierung und der Expansion als "Logistik-Multi" leide Pünktlichkeit und die Mobilität ganzer Regionen – mit negativen volkswirtschaftlichen Effekten. "Die Bahn hat die Infrastruktur viel zu lange auf Verschleiß gefahren", sagte auch De Masi."

Auch Grüne und Linke warfen der Bundesregierung daraufhin Versäumnisse vor. "Das ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung, die ihre Pflichten als Eigentümer und Aufsicht über die Deutsche Bahn sträflich vernachlässigt“, sagte der Vizevorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi. "

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