Szenen einer Ehe in Brüssel

Britische Regierungschefin May will tiefe Partnerschaft, aber den Binnenmarkt verlassen. Die EU winkt ab. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

24.03.2018

24. März 2018, Neues Deutschland: Szenen einer Ehe in Brüssel

"»Lass uns Freunde bleiben«. Mit diesem Satz enden Partnerschaften des Öfteren. Auch die britische Premierministerin Theresa May hat der Europäischen Union ein solches Angebot gemacht, als sie Anfang März eine Brexit-Grundsatzrede hielt. »Eine möglichst breite und tiefe Partnerschaft«, die enger als in irgendeinem Freihandelsabkommen sein solle – so umriss sie, wie aus ihrer Sicht die Beziehungen zur EU zukünftig aussehen sollten. »Mit tieferem und breiterem Marktzugang«, führte die Tory-Politikerin aus – und stiftete gleichzeitig Verwirrung. Denn dass der Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion nicht verhandelbar sei, sagte sie ebenfalls. (...)

Der Stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Fabio De Masi, empfahl der EU indes einen Partnerwechsel: »Es ist unklug, dass die EU-Kommission sowie die Bundesregierung die von der Labour Party angestrebte selektive Zollunion verwerfen. Damit werden alle Türen bei einem Machtwechsel in Downing Street Nr. 10 zugeschlagen.« De Masi kündigte an: »Wir werden uns aktiv um Gespräche mit Abgeordneten von Labour bemühen, um eine soziale Perspektive für den Brexit zu entwickeln.«"

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