Wofür steht Martin Schulz? Sein Erfolgsrezept: Keiner weiß es. Das wollen wir ändern. Ohne Häme, aber auch ohne Illusionen. Anbei ein detaillierter Blick auf den neuen Hoffnungsträger der SPD und wofür er in Brüssel so stand.

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DIE LINKE wird nicht wackeln – jetzt erst recht. Wir werden am 15. Februar im EU-Parlament geschlossen mit Nein stimmen. Wir werden im Bundestag geschlossen mit Nein stimmen und alle Landesregierungen unter Beteiligung der LINKEN werden CETA im Bundesrat nicht zustimmen. DIE LINKE wird sich an keiner Regierung beteiligen die CETA durchwinkt. Da können Martin Schulz oder Cem Özdemir sich auf den Kopf stellen. Ich bin mir sicher, DIE LINKE. wird alles in ihrer Macht stehende unternehmen, damit alle Parteien noch vor der Bundestagswahl2017 Farbe bekennen. Wahlbetrug ist mit uns nicht zu machen! Wenn man dann wählen muss, um CETA zu stoppen, muss ich nicht sagen, oder? Hier meine kleine Videobotschaft:

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Mit Martin Schulz wird ein Schröder-Boy Kanzlerkandidat der SPD. Hier im Europaparlament hat er den Paten des Steuerkartells Juncker geschützt, die Kürzungs- und Verarmungspolitik in der Euro Zone unterstützt und demokratische Debatten zu den Konzernschutzabkommen CETA und TTIP verhindert. Daher bin ich skeptisch. Auch weil die SPD jetzt Wahlversprechen macht, die sie heute schon im Bundestag umsetzen kann. Wenn sie ihre Versprechen wirklich ernst meint, warum setzt sie diese nicht jetzt schon mit der LINKEN um? Hier meine kleine Videobotschaft.

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Der Tageszeitung TAZ habe ich ein Interview zu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, den Steuerenthüllungen um die Panama-Papers, den Ermittlungen gegen EZB-Präsident Mario Draghi, der Kandidatur des Ex-EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz und der Krise der EU gegeben. Hier könnt Ihr es nachlesen:

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Letzten Oktober reiste der Geldwäscheexperte und Ex-Goldman Sachs Banker Andreas Frank auf die Bahamas, um ein Experiment in Sachen Geldwäsche durchzuführen. Dabei stieß er auf eine neue Facette der Offshore-Welt. So konnte Frank etwa herausfinden, dass Banken nicht nur Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche leisten. Vielmehr initiieren und unterstützen Banken diese kriminellen Aktivitäten ihrer Kunden. Das Bild von Banken als bloße Vermittler zwischen Geldwäschern und Offshoreplätzen ist somit falsch. Sie können Herrn Franks Bericht hier nachlesen. Außerdem finden Sie hier auch eine Grafik, die die von Herrn Frank aufgedeckten Prozesse veranschaulicht.

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photo: © clement127: Deal/ Flickr.com (CC BY-NC-ND 2.0)

Letzte Woche war die Berenberg Bank aus Hamburg auf Initiative von Fabio De Masi Thema im
PanamaPapers-Untersuchungsausschuss. Drogenschmuggel, Geldwäsche, Waffenhandel, Korruption oder Steuerhinterziehung - es gibt kaum ein kriminelles Geschäft, wo die Berenberg nicht auftaucht. Der haftende Gesellschafter der Bank, Hans-Walter Peters, übernahm nach den Enthüllungen sogar das Amt des Präsidenten des Deutschen Bankenverbands. Er verweigerte jedoch dem Ausschuss die Zusammenarbeit - sowohl in seiner Eigenschaft als Berenberg-Gesellschafter wie auch als Verbandspräsident.  Ich finde: Manchen Leuten stünde Sträflingskluft besser als Nadelstreifen. Gefreut hat mich der mutige Auftritt der einstigen Compliance Mitarbeiterin von Berenberg, die gefeuert wurde, weil sie das Management vor Geldwäsche warnte. 

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Europa als Beute? Der neue Dokumentarfilm von Christoph Schuch und Reiner Krausz erzählt die verschiedenen Krisen der EU von LuxLeaks, Eurokrise bis zur Außenpolitik. Dabei kommen Aktivisten und andere Protagonisten wie etwa Mr DAX Dirk Müller zu Wort. Für den Film wurde auch Fabio De Masi begleitet und interviewt.

Am Donnerstag, den 23. Februar feiert der Film seine Premiere in Hamburg im Kino 3001 (Schanzenstraße 75). Zusammen mit Regisseur Christoph Schuch werde ich als einer der Protagonisten vor Ort sein. Ich freue mich auf Euer kommen. Auf der Homepage des Kinos gibt es mehr Infos zum Eintritt & Co.

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Wo?
3001 Kino
Schanzenstraße 75
20357 Hamburg

Donald Trump ist Präsident der USA und die Linke scheint hilflos. Der Philosoph Slavoj Žižek hat in der NZZ einen Artikel über die Situation der Linken nach der Wahl von Donald Trump geschrieben und welche Fehler sie gemacht hat. Er plädiert für eine Erneuerung der Linken und eine stärkere Zuwendung zur Klassenpolitik.

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Bildquelle: Andy Miah: Slavoj Zizek in Liverpool/Flickr.com (CC BY-SA 2.0)