Scholz ist ein Pinocchio Kanzler

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Der Warburg-Banker Christian Olearius sitzt ab heute wegen Steuerbetrugs auf der Anklagebank. Doch auch für Kanzler Scholz kann der Prozess zum Problem werden. Vielleicht muss er sogar vor Gericht aussagen.

Grund genug für Fabio de Masi Scholz wegen einer Falschaussage anzuzeigen. "Scholz ist ein Pinocchio-Kanzler, dessen behauptete Erinnerungslücke logisch widerlegt ist", sagt De Masi t-online. "Er hat im Februar 2020 einen Termin bestätigen lassen, der nicht mehr in seinem Kalender stand und muss sich daher folglich erinnert haben."

Auf Fragen von t-online antwortet das Bundespresseamt ausweichend. Verweist auf eine Bundespressekonferenz, bei der sich Hebestreit am Mittwoch vergangener Woche zu dem Thema eingelassen habe. Jedoch ohne auf die Fragen der Journalisten zu antworten. "Der Regierungssprecher weigert sich, diese Unwahrheiten aufzuklären, weil er es nicht kann. Denn Scholz und Hebestreit haben die Öffentlichkeit bewusst getäuscht", sagt De Masi.

Hoffnung, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg jetzt endlich gegen Scholz ermittelt, hat De Masi nicht. Die Behörde sei "politisch weisungsgebunden", sagt er und habe bei der Cum-Ex und Warburg-Affäre immer auf der Bremse gestanden.