Newsletter von Fabio De Masi, MdB

Mai 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

Nach fast drei Jahren im Europaparlament wurde ich (im zweiten Anlauf nach einer ungültigen Wahl) zum Spitzenkandidat der Hamburger LINKEN für die Bundestagswahl nominiert. Ich freue mich auf den Wahlkampf und die neuen Aufgaben.

In Nordrhein-Westfalen haben wir den Einzug in den Landtag um 0,1 Prozent oder etwa 8500 Stimmen verpasst. Das ist bitter. DIE LINKE gewinnt unter jungen Wählerinnen und Wählern in Großstädten. Das reicht aber nicht, wenn wir etwa bei Arbeitern und Angestellten verlieren. Wir brauchen eine ernsthafte Debatte, woran das liegt und Kampfgeist – wie etwa mein Freund und Kollege Jean Luc Mélenchon, der in Frankreich mit der Bewegung des unbeugsamen Frankreichs (La France insoumise) fast den Einzug in die Stichwahl um die Präsidentschaft geschafft hat. Denn sicher ist: Martin Schulz oder die Grünen, die mit Angela Merkel flirten, werden soziale Gerechtigkeit nicht liefern. Wir wollen bei der Bundestagswahl zweistellig werden und stärker als FDP, AfD und Grüne.

In diesem Newsletter findet Ihr eine Ankündigung meines Streitgesprächs im Vorfeld des G20 Gipfels mit Yanis Varoufakis, ein Interview mit dem WDR zu den Europaplänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie ein Videostatement von mir dazu und zu den NRW Wahlen, meine Rede zum Eurogruppenchef Dijsellbloem, der mit Schäuble und Co. Griechenland weiter ruiniert, das Video von unserer Pressekonferenz zum gemeinsamen Vorschlag von Sahra Wagenknecht, Christian Leye und mir der CETA Rebellin aus Lüdenscheid, Marianne Grimmestein, für das Bundesverdienstkreuz sowie ein Interview mit der Backboard zum G20-Gipfel.

Außerdem ein wirklich tolles Radiofeature des Deutschlandfunks mit mir, wie die EU das Finanzcasino wieder fördert, eine Studie von Prof. Bontrop & Marquardt zu einer neuen Industriepolitik für NRW und wie immer meine Presseschau.

Viel Spaß beim Lesen, Hören und Sehen wünscht Euch,

Fabio

 

22. Mai in Hamburg + Livestream: Yanis Varoufakis im Gespräch - Wohin steuert die Weltwirtschaft?

Die Weltwirtschaft steckt weiter in der Krise. Wohin steuert der Kapitalismus und welche Alternativen sind machbar? Darüber unterhalte ich mich morgen mit dem ehemaligen griechischen Finanzminister und Ökonomen Prof. Yanis Varoufakis. Die Moderation übernimmt Siri Keil.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt und wird simultan ins Deutsche übertragen.

Die Räumlichkeiten sind mit einem Fahrstuhl barrierfrei erreichbar. Bei Bedarf wäre eine Voranmeldung bei olga.fritzsche@fabiodemasi.de hilfreich.

  • Wann: 22. Mai 2017 um 18:30 Uhr
  • Wo: Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 57A in Hamburg
  • Livestream: Morgen Abend auf meiner Facebook-Seite
  • Facebook-Event: Hier könnt Ihr online zusagen

 

Radio-Interview: "Gegen Macrons Europa-Pläne"

Mein Radio-Interview auf WDR 5 zu den Reformplänen des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die Eurozone zum Nachhören.

Video: Öffentliche Investitionen statt europäische Finanzminister

Europa braucht nicht weitere Ministerposten, sondern zuallererst eine Korrektur der deutschen Wirtschaftspolitik. Ein Video-Kommentar von mir.

Bundesverdienstkreuz für CETA Rebellin aus Lüdenscheid

Sahra Wagenknecht, Christian Leye und ich haben Frau Grimmestein bei der Staatskanzlei NRW für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. Marianne Grimmenstein hat sich um die Demokratie und den Rechtsstaat verdient gemacht. Sie hat die erste große Verfassungsklage gegen CETA (ca. 70.000 Mitkläger) initiiert. Sechs Verfassungsbeschwerden wurden daraufhin mit fast 200.000 Mitklägern eingereicht. Auch die Linksfraktion im Bundestag hat geklagt. Frau Grimmenstein ist es zu verdanken, dass das Bundesverfassungsgericht zumindest strenge Auflagen für CETA formuliert hat. Tausende Menschen haben die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Frau Grimmenstein in einer Petition gefordert. Nun ist die NRW-Landesregierung am Zug, ein Zeichen zu setzen.

Video: Öffentliche Investitionen statt europäische Finanzminister

Europa braucht nicht weitere Ministerposten, sondern zuallererst eine Korrektur der deutschen Wirtschaftspolitik

Der neue französische Präsident Emmanuel Macron schlägt vor, den Posten eines europäischen Finanzministers einzuführen. Das klingt erstmal ganz vernünftig, denn wir haben ja erlebt wie in der Eurozone die Hütte brannte und die Mitgliedsstaaten völlig unterschiedliche Wirtschafts- und Steuerpolitiken machen. Aber der Teufel liegt eben im Detail: Das Kernproblem der Eurzone ist nicht, dass wir keinen europäischen Finanzminister haben, sondern dass Deutschland so sehr die Löhne gedrückt hat mit der Agenda 2010 und wir dadurch immer mehr Güter ins Ausland verkauft haben als von dort eingekauft haben. Mehr dazu in meinem Video.

Video: Herr Dijsselbloem, gehen Sie, aber gehen Sie mit Gott, Mann!

Meine Rede im Europäischen Parlament

Jeroen Dijsselbloem, Chef der Euro-Gruppe, niederländischer Finanzminister und Kellner von Wolfgang Schäuble, hat die Probleme Südeuropas auf zu viel Alkohol und Frauen zurückgeführt. Er hat seine Ausfälle danach mit Calvinismus begründet. Dabei verschweigt er, dass die Euro-Rettung vor allem eine Rettung nordeuropäischer Banken war und er uns mit den Steuertricks der Niederlande ins Portemonnaie fasst. Diese Woche ist er endlich wieder im Europäischen Parlament aufgetaucht. Mein christlicher Rat: Herr Dijsselbloem, gehen Sie, aber gehen Sie mit Gott, Mann!

Radiofeature: Steuert die EU auf eine neue Finanzkrise zu?

SWR2-Radiofeature mit einem Kommentar von mir über Verbriefungen und Lobbyismus zum Nachhören.

Neue NRW-Studie

Anforderungen an eine beschäftigungs-orientierte Wirtschafts- und Industriepolitik

Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigener Staat, befände sich seine Volkswirtschaft unter den zwanzig größten der Welt. Doch das ehemalige Stahl- und Kohlezentrum #NRW durchläuft seit den 1970er Jahren einen tiefen Prozess der De-Industrialisierung. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und Niedriglöhne breiten sich aus. Dagegen wurde von Europa-, Bundes- oder Landespolitik wenig getan.

Die gerade erschienene NRW-Studie von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Ralf-M. Marquardt, zu der ich ein Vorwort beigesteuert habe, zeigt deutlich, dass wir auf allen drei Ebenen dringend eine radikale Neuausrichtung der Industrie- und Wirtschaftspolitik brauchen. Viel Spaß bei der Lektüre!

Interview zum G20-Gipfel: "Wir sehen uns in Hamburg"

Interview mit mir in der „Backbord“, der Zeitschrift der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg.

Termine

Presseberichte

Pressemitteilungen

Alle 19 Pressemitteilungen aus dem April und Mai sind online hier dokumentiert zu finden.

Foto

Fabio De Masi MdB (DIE LINKE),
stellvertretender Vorsitzender Linksfraktion

fabio.demasi@bundestag.de
www.fabio-de-masi.de

Facebook Twitter YouTube

Büro Berlin
MdB Fabio De Masi (DIE LINKE)
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 77012
Mail: fabio.demasi@bundestag.de

Wahlkreisbüro MdB Fabio De Masi
Olga Fritzsche
Wendenstrasse 6
20097 Hamburg
Tel: : +49 (0)40 2805 6546
fabio.demasi.wk@bundestag.de

Meine Schwerpunkte:

Eurokrise
Freihandel
Lobbyismus
Arbeit & Gewerkschaft
Steuerpolitik
Gefällt Ihnen mein Newsletter? Dann leiten Sie Ihn doch an Freunde und Bekannte weiter. Hier lässt er sich abonnieren.

Wenn Sie diesen Newsletter nicht weiter beziehen wollen, können Sie hier ihre E-Mail-Adresse aus dem Verteiler austragen