Fabio De Masi

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche stand eine Sondersitzung im Bundestag an, um über die Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan, die Fluthilfen und die epidemische Lage abzustimmen.

Der Afghanistan-Krieg ist das Vietnam der Gegenwart. Er war ein einziges Desaster. Die Menschen in Afghanistan sind des Krieges und einer korrupten Zentralregierung müde. Dies erklärt auch warum den Taliban kaum nennenswerter Widerstand entgegengesetzt wurde. Die Linke hat als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag immer wieder davor gewarnt, dass der Krieg die Taliban stärken statt schwächen und die Situation der Frauen und Mädchen im Land kaum verbessern wird.  Wir haben auch bereits am 23 Juni die Evakuierung der Ortskräfte im Bundestag gegen die Stimmen der Union, der SPD sowie der AfD beantragt. Wir haben Recht behalten. Beschämend ist vor diesem Hintergrund, dass "die Bundeswehr zwar Restbier mitgenommen, aber nicht einmal ihre Ortskräfte geschützt hat. Das ist übrigens ein Versagen der politischen Führung!" So zitierte mich NTV. Oder wie es der Soldat Marcus Grotian formulierte: "Andere Länder evakuieren alle Ortskräfte. Wir evakuieren nur die Ortskräfte, die wir ausgewählt haben".

Wir haben uns im Bundestag beim Mandat der Evakuierungsmission enthalten. Ich fand die militärisch abgesicherte Evakuierung zwar in der Situation nach dem Versagen der Bundesregierung unvermeidlich. Aber die Bundesregierung hat weder hinreichende Verantwortung für den Schutz von Ortskräften übernommen noch Klarheit über eine Verhandlung mit den Taliban über einen humanitären Korridor geschaffen. Hier geht es zur Rede von Dietmar Bartsch in der Debatte.

In diesem Newsletter geht es zudem um meinen vorübergehenden Abschied aus St. Pauli, ein Dankeschön an den Fahrdienst des Bundestags und um Impfprämien. Ich war zu Gast im Podcast beim Chefökonom der ING Bank zu linker Wirtschaftspolitik und stritt mich im Handelsblatt-Podcast zur Zukunft des Bitcoins. Im Interview bei der Euro am Sonntag in der Rubrik "Kopf der Woche" habe ich über meine 7 Jahre als Abgeordneter gesprochen. Außerdem geht es um ein Lob der Süddeutschen Zeitung zu den Plänen der Linken gegen Geldwäsche. Ich bin froh, dass meine langjährige Arbeit hier Einzug ins Wahlprogamm gefunden hat.

Euer

Fabio

Abschied aus St. Pauli

Ich will ganz ehrlich sein. Für mich beginnen ein paar schwere und melancholische Tage. Da ich für einige Zeit in Kapstadt sein werde, muss ich meine geliebte Wohnung in den nächsten Wochen abwickeln und St. Pauli (vorübergehend) Tschüss sagen. Nach 7 Jahren im Parlament realisiere ich erst langsam, wie viel Privatleben ich verpasst habe und wie schön es ist, mit alten Freunden am Wasser zu sitzen. St. Pauli wird mir fehlen. Ich bin in letzter Zeit ganz oft angehalten worden auf einen kurzen Schnack oder ein Foto. Für die tollen Nachbarn will ich Danke sagen und schön, dass der Kiez wieder aufblüht nach der schweren Zeit. In Hamburg sagt man: "Tschüss“, aber auch „Junge, komm bald wieder!". Das tue ich bestimmt! Denn St. Pauli gehört mein Herz. Wie sang doch Hans Albers: „Ein Wind weht von Süd und zieht mich hinaus auf See, Mein Kind, sei nicht traurig, tut auch der Abschied weh. Mein Herz geht an Bord und fort muss die Reise gehn, Dein Schmerz wird vergehn und schön wird das Wiedersehn.“.

Danke sagen!

Auch wenn ich meine Rennräder liebe - 7 Jahre haben mich die Fahrerinnen & Fahrer des Bundestages Tag und Nacht gefahren, wenn ich sie brauchte. Sie waren da in den vielen einsamen Stunden, wenn die Kameras aus und die Nächte kurz sind. Immer einen Spruch auf den Lippen, immer ein Ohr und nie ist hat etwas den Innenraum des Fahrzeugs verlassen. Wir haben über alles geredet: Fußball, Politik, Liebe, Freundschaft und wo man jetzt noch was zu essen bekommt. Noch immer kämpfen Sie um einen Tarifvertrag. Deswegen war es Zeit, mal Danke zu sagen! Ich war daher zuletzt mal kurz in der Zentrale, einen Kasten Bier und kurzes Dankesschreiben abstellen!

Impfkampagne: Die Regierung verwaltet den Missstand

Die Wirtschaftswoche berichtet zu meiner Anfrage zu Impfprämien. Die Bundesregierung verwaltet den Missstand, statt Anreize für die Impfkampagne zu setzen. Der ökonomische und soziale Nutzen einer Impfung übersteigt die Kosten einer Prämie bei Weitem. Es gibt neben den harten Impfverweigerern unter den Ungeimpften viele Geringverdiener, die unentschlossen sind und über mobile Impfangebote und Anreize erreicht werden können!

Eine solche Prämie ließe sich zudem so gestalten, dass sie den stationären Einzelhandel unterstütze. Es wäre auch denkbar, eine Impfprämie auf alle bis zu einem Stichtag Geimpften auszuweiten, um keine Anreize zu setzen, eine Impfung hinauszuzögern. Als gezielter Konsumscheck für Geringverdiener würden jene unterstützt, die unter der Pandemie am Schwersten gelitten haben! Hier geht es zum ganzen Artikel.

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Im ING-Podcast über Wirtschaftspolitik

Mit Carsten Brzeski, dem Chefvolkswirt der ING Bank, sprach ich im Podcast Carsten‘s Corner über linke Wirtschaftspolitik und flache Wahlkämpfe. Hier könnt ihr reinhören.

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Handelsblatt-Today: Die Zukunft des Bitcoins

Im Handelsblatt-Podcast war ich zum Streitgespräch mit den Bitcoin-Vertetern Julian Hosp und Roman Reher geladen. Es ging um die Zukunft des Bitcoins. Hier könnt ihr die Folge nachhören.

 

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Interview: "Ich war auf Steroiden unterwegs"

Mit der Euro am Sonntag von Börse Online sprach ich in der Rubrik "Kopf der Woche" über gerechte Klimapolitik, Wirecard, die Freiheit, mich nicht mehr verbiegen zu müssen und warum ich gerne mit Konservativen und Wirtschaftsliberalen diskutiere (und streite). Der Artikel ist bisher nur in der Printausgabe von letztem Sonntag verfügbar.

Programm gegen Finanzkriminalität

Die Süddeutsche Zeitung hat sich die Pläne der Parteien zur Bekämpfung von Geldwäsche angeschaut. Das Fazit: "Einzig die Grünen und die LINKE gehen das Problem in ihren Programmen ernster an.“. Deutschland ist ein Gangsters Paradise für Geldwäsche und Finanzkriminalität, insbesondere im Immobiliensektor! Darauf habe ich viele Jahre im Europäischen Parlament und im Bundestag hingewiesen und der Finanzkriminalität den Kampf ansagt.

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Presseschau

In der Presseschau mit mir findet Ihr zahlreiche weitere Themen mit Statements von mir. Der Spiegel griff mein Statement zum Urteil des Bundesverfassunggerichts zu den Steuerzinsen auf. Das RND und die Rheinische Post berichteten über die Abgeordneten, die in der nächsten Legislatur ausscheiden. Weitere Themen findet Ihr außerdem auf meiner Webseite.

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Pressemitteilungen

Hier geht es zu den Pressemitteilungen.

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Fabio De Masi MdB (DIE LINKE),
stellvertretender Vorsitzender Linksfraktion

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