Mit Uwe Westdörp von der Neuen Osnabrücker Zeitung habe ich ein längeres Interview geführt. Es ging um die Linke, den Wahlkampf und warum die Menschen keine aalglatten Politiker wollen. 

Mit der ZEIT habe ich in diesem Interview über meinen Abschied aus dem Bundestag gesprochen. Außerdem geht es um Politik als Droge, um Einsamkeit und wie die Linke wieder stärker wird. Hier geht es zum Interview.

Mit dem Deutschlandfunk habe ich ein sehr persönliches Gespräch über den Ausstieg aus dem Bundestag geführt. Im WDR-Morgenecho gibt es ein kurzes Radiofeature über meinen Abschied und welchen Rat ich meiner Partei auf dem Weg gebe.

Gemeinsam mit meiner Hamburger Kollegin Katja Suding von der FDP und weiteren Kollegen, die aus dem Bundestag ausscheiden, habe ich bei Phoenix über den Abschied aus dem Parlament diskutiert. Eine Zusammenfassung meiner Beiträge gibt es hier. Das ganze Gespräch findet ihr hier.

Für das Radio-Feature „Das schärfste Schwert der Opposition“ war ich mit dem Bayerischen Rundfunk in Berlin-Mitte joggen. Ein schöner Rückblick auf unsere Arbeit im U-Ausschuss! Mir ist jedoch ein Fehler im Interview unterlaufen. Gemeint war, dass wir als Opposition mit weniger Abgeordneten und Mitarbeiter/innen die Arbeit erledigen müssen. Hier zum Nachhören.

Das ZEW hat für die Süddeutsche Zeitung die Steuer- und Sozialpläne der Parteien verglichen. Am stärksten wird die Mitte durch die Steuer- und Sozialpläne der Linken entlastet, am wenigsten durch die Union, die vor allem Spitzenverdiener entlastet. Allerdings sind die Berechnungen des ZEW für unser Konzept an manchen Stellen fehlerhaft, zum Beispiel bei unserer Forderung in Sachen Vermögensteuer. Mein Fraktionskollege Axel Troost hat dies in einer Richtigstellung hier ausführlich dargelegt.

Ich durfte an der ARD-Dokumentation "Geld. Macht. Politik." mitwirken. Es geht vor allem um die Macht von Lobbyismus, der auch im Wirecard-Skandal eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Der Digitalbeirat des Bundeswirtschaftsministerium wünscht sich in einem Positionspapier mehr positive Berichterstattung über Börsengänge – und versteigt sich zur Forderung nach einer „Disziplinierung der Presse“. Das ist wie Hipster meets Kaiser Wilhelm! Capital greift meinen Kommentar dazu auf: „Die Börse ist kein Ponyhof – auch nicht für Einhörner! Wer meint, kritische Berichterstattung – die sachlich nicht zu beanstanden ist – staatlich einschränken zu müssen, hat aus der Wirecard-Pleite nichts gelernt. Dass so ein Statement auf der Seite des Wirtschaftsministeriums landet, ist grotesk! Beim Beirat Junge Digitale Wirtschaft muss dringend durchgelüftet werden!“.

Im Jahr der Wirecard-Pleite ist EY erstmals zum führenden Berater der Bundesregierung unter den Big-Four aufgestiegen. Fast die Hälfte der Beratungsausgaben von 61,5 Mio. Euro gingen an EY. Der Grund: Großaufträge von Jens Spahn! Das zeigt meine Anfrage, über die CAPITAL berichtet.

Die Mindeststeuer für Konzerne ist ein wichtiger Schritt. Aber mit einem Satz von 15 Prozent auf Steueroasen-Niveau und einer nach wie vor unklaren Verteilung der Besteuerungsrechte, dürfte sich für die EU und die Entwicklungsländer wenig ändern. Laut Deloitte dürften die Steuermehreinnahmen für Deutschland maximal 700 Millionen Euro betragen. Grundsätzlich stehen die Steuereinnahmen bei Big Techs wie Google oder Amazon den USA zu, wenn dort die Konzerne ihren Muttersitz haben. Nur etwa 20 Prozent der Gewinne sollen den Marktstaaten zugeordnet werden, wo die Konzerne ihre Umsätze erwirtschaften. Bei Amazon ist noch nicht mal klar, ob sie unter die Gewinngrenze fallen. Zudem soll der Kompromiss zur Mindeststeuer die Finanz- und Rohstoffindustrie von der Neuverteilung von Besteuerungsrechten ausnehmen. Wir brauchen daher Straf- bzw. Quellensteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen - auch in der EU - um höhere Mindestsätze zu erzwingen!

Hier findet ihr auch mein Video zur Erläuterung der Mindeststeuer.