CETA wird nicht weiterverhandelt

Die ZEIT berichtet über die Anfrage von Fabio De Masi zum CETA-Abkommen

02.09.2015
Container Terminal im Hamburger Hafen.

Der Artikel "CETA wird nicht weiterverhandelt" von Petra Pinzler, welcher auf der Homepage der Wochenzeitung DIE ZEIT veröffentlicht wurde, wird hier in Auszügen dokumentiert. Er beruht auf der Anfrage von Fabio De Masi an die Europäische Kommission. Die Anfrage und die Originalantwort der Europäischen Kommission kann auf der Internetseite des Europaparlaments abgerufen werden.

"Manche nennen CETA den kleinen, bösen Bruder von TTIP. Hinter den vier Buchstaben versteckt sich ein Handelsvertrag, den die EU-Kommission mit Kanada abgeschlossen hat. Der ist ähnlich wie das geplante europäisch-amerikanische Abkommen TTIP noch nicht in Kraft, aber schon eine ganze Stufe weiter: Der CETA-Text ist fast fertig, zurzeit lesen ihn die Juristen gegen. Dann sollen die Parlamente grünes Licht geben.

So will es jedenfalls die EU-Kommission und so bekräftigt es jetzt auch schriftlich die zuständige Kommissarin Cecilia Malmström. "Der Ratifizierungsprozess beginnt, wenn die juristische Prüfung abgeschlossen ist", antwortet sie auf eine Anfrage des EU-Abgeordneten Fabio De Masi (Linke), die der ZEIT vorliegt.

Doch genau diese Antwort ist nicht nur für De Masi ein Problem. [...] 

De Masi kritisiert diese Strategie scharf. Eine "Reform der Gerichte wird so unrealistisch". So werde das Thema auf die lange Bank geschoben. Es sei zudem scheinheilig, wenn die Kommission beim TTIP-Vertrag die Verhandlungen über die Schiedsgerichtsbarkeit wegen der wachsenden Kritik aussetze – die gleiche Institution aber in einem Vertrag mit Kanada installiere."

Der Artikel kann in voller Länge auf der Webseite der Wochenzeitung DIE ZEIT abgerufen werden

zum Seitenanfang