Liebe Freundinnen und Freunde,

Bildrechte: Imago/Sven Simon

zunächst möchte ich um Entschuldigung bitten. Da ich aktuell noch selbst meine Homepage und meinen Newsletter betreue, bin ich seit Ende Mai durch den Europawahlkampf und die anschließenden Verhandlungen über die Fraktionsbildung in Brüssel nicht mehr dazu gekommen. Ich habe meine Homepage nun aktualisiert und zukünftig wird es mit Unterstützung meines Büros wieder einen regelmäßigen Newsletter geben. Nachträglich möchte ich mich bei allen bedanken, die mir bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben.

Wir haben bei der Europawahl ein hervorragendes Ergebnis erzielt, das uns viel Rückenwind für die Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern verleiht. Auch dort machen wir diplomatische Initiativen zum Thema, denn je länger der furchtbare Krieg in der Ukraine dauert, desto schlechter für die Zukunft dieses Landes. Die Sanktionen schaden uns mehr als Russland und statt in die Infrastruktur dieses Landes zu investieren und Deutschland wieder Weltspitze zu machen, versenken wir unter der Knute der Schuldenbremse Milliarden im Rüstungsfilz.

Unsere Fraktionsbildung in Brüssel war (wie erwartbar) nicht erfolgreich, da die Hürden für eine solche Fraktion (23 Abgeordnete aus sieben EU-Staaten) sehr hoch liegen. Wir sind jedoch sehr dicht dran gewesen (20 Abgeordnete auch sechs Ländern). Am Ende haben sich einige Abgeordnete, die in ihren jeweiligen Fraktionen (Sozialdemokraten und Linksfraktion) unzufrieden waren, noch nicht festlegen wollen, da ein solcher Prozess komplizierte Diskussionen mit der eigenen Partei erfordert. Die Fünf Sterne aus Italien haben sich daher entschlossen, zunächst bei der Linksfraktion anzudocken, was bei uns nicht in Frage kam, da wir uns bewusst in Deutschland von der Partei Die Linke getrennt haben. Wir sind aber guter Dinge in den nächsten Monaten dem Ziel einer eigenen Fraktion näherzukommen und haben selbst ohne Rede- und Antragsrechte einer Fraktion bei der ersten Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg durch unsere Initiative zur Verschiebung der Wahl Ursula von der Leyens (gegen die ein Gerichtsurteil in der Pfizer-Affäre um Impfstoffdeals ergangen war) für Öffentlichkeit gesorgt.

Es würde den Rahmen dieses Newsletters sprengen, alle Inhalte aus den vergangenen drei Monaten wiederzugeben. Daher nur ein paar Highlights verbunden mit dem Hinweis, dass man sich in meiner Presseschau ab Ende Mai umsehen kann, was seither bei mir so los war.

In der Presseschau mit mir geht es unter anderem um meine Informationsfreiheitsanfrage an das Auswärtige Amt, die enthüllte, wie das Außenministerium unter Frau Baerbock die Rechtsposition des Journalisten Julian Assange schwächte. Zudem geht es unter anderem um die neuen Rüstungspläne der Bundesregierung, die Debatten um die Kursk-Offensive der Ukraine und Orbans diplomatische Initiativen, Koalitionen mit der CDU im Osten sowie aus der Zeit des Europawahlkampfes unsere erfolgreiche Klage gegen die Aussperrung aus der ARD-Wahlarena, die uns im Wahlkampf beflügelt hat, verfrühte Faktenschecks von Hart aber Fair sowie viele weitere Themen. Aktuell äußere ich mich auch zu den abgedrehten Vorwürfen, das BSW sei ein verlängerter Arm des Kreml.

In der Mediathek finden sich ein Interview des Deutschlandfunks mit mir zu Lindners Steuerplänen und zur Debatte um eine international koordinierte Vermögenssteuer, die Talkshows (Hart aber Fair, ZDF und ARD-Wahlarenen, ZDF Morgenmagazin) aus dem Wahlkampf und die Doku des Bayerischen Rundfunks mit mir zum Goldrausch im All.

In der Hamburger Morgenpost veröffentlichte ich einen Gastbeitrag zur deutschen Hochrüstung (PayWall) und in der Rubrik Interviews finden sich jüngere Interviews mit mir aus dem Europawahlkampf  (Rheinische Post, Freie Presse, Deutsche Wirtschaftsnachrichten) sowie zum Ausgang der Europawahl (TAZ) und unserer zukünftigen Arbeit in Straßburg und Brüssel (Table Media).

Viele Grüße

Fabio De Masi