Fabio De Masi

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach einem viel zu kurzen Heimaturlaub in Italien übermittle ich Euch meinen aktuellen Newsletter.

In einer Kolumne für "Der Freitag" befasse ich mich mit der desaströsen Ampel-Politik und Aufrufen aus dem Regierungslager zum Verzicht. Außerdem kann ich neue Erkenntnisse in der Warburg Affäre von Kanzler Scholz beisteuern.

Ich kann nun zweifelsfrei gestützt auf schriftliche Dokumente belegen, dass der Kanzler hinsichtlich seiner Erinnerungslücken an Treffen mit Cum-Ex Bankiers vor einem Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft gelogen hat. Der Kanzler bestritt Erinnerungen an diese Treffen. Doch er hat eines der Treffen bestätigt, obwohl darüber nachweisbar kein Eintrag mehr in seinem Kalender existierte. Dies ist nur mit einer aktiven Erinnerung möglich. Auch sein Regierungssprecher hat in einem Statement gleich dreimal gelogen. Gegenüber dem Spiegel kommentiere ich die Angelegenheit in der Presseschau:

„Es sei »logisch unmöglich«, einen Termin »ohne aktive Erinnerung zu bestätigen, der nicht im Kalender stand«. De Masi hält es damit für »zweifelsfrei bewiesen«: Der Bundeskanzler habe einem Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt. Zeugen müssen dort die Wahrheit sagen. Die Sache sei daher auch »eine strafrechtliche Angelegenheit«, sagt De Masi: »Der Kanzler ist nicht mehr tragbar.“

Dazu habe ich in Aktualisierung meines Dossiers in der Berliner Zeitung im Frühjahr einen umfangreichen Recherche-Beitrag veröffentlicht, der die Beweisführung Schritt für Schritt vornimmt und auch ein YouTube Video erstellt, das Euch mit durch die Beweise führt.

In der Presseschau mit mir findet Ihr Beiträge zu neuen Erkenntnisse zum flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek, einem Spionagehandy und Kontakten in die Unterwelt (Handelsblatt) sowie zu zweifelhaften Berateraufträgen des Gesundheitsministeriums während der Pandemie unter Ex-Minister Jens Spahn (Die Welt).

Herzliche Grüße

Fabio


 

Klimageld, Rente, Kürzungspolitik: Diese Bundesregierung ist eine Zumutung

Gastbeitrag Der Freitag

Ampel-Koalition Annalena Baerbocks defekter Regierungsflieger auf dem Weg in den Indopazifik ist das perfekte Symbol für Krise made in Germany: SPD, Grüne und FDP regieren die Republik, als wären sie nur für die Kasse eines Taubenzüchtervereins zuständig

(...)

Vollständigen Text bei Der Freitag lesen

Warburg-Affäre: Der Beweis, dass der Kanzler lügt

Foto: Imago/Sven Simon

Während meiner Zeit im Bundestag musste ich fast im Alleingang auf der parlamentarischen Ebene die Aufklärung der Warburg Affäre vorantreiben. Im Frühjahr habe ich in einem umfangreichen Dossier der Berliner Zeitung die Widersprüche des Bundeskanzlers offengelegt. Nun kann ich anhand neuer, erdrückender Belege nachzeichnen, dass die Aussagen von Olaf Scholz vor einem Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft sowie die Angaben seines Regierungssprechers unwahr sind. 

Zum Beitrag auf meiner Homepage

Der Kanzler hat gelogen (Warburg Affäre)

You Tube

Ich erläutere anhand der Original Quellen warum Olaf Scholz den Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Warburg Affäre bzgl. seiner "Erinnerungslücken" belogen hat.

zum Video

Fabio De Masi,
Spitzenkandidat des Bündnis Sahra Wagenknecht zur Europawahl 2024

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