Spiegel: Finanzausschuss setzt zweite Sondersitzung zu Wirecard an

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

04.08.2020

Spiegel: Finanzausschuss setzt zweite Sondersitzung zu Wirecard an[1]

 

"Olaf Scholz und Peter Altmaier mussten den Abgeordneten schon Rede und Antwort stehen - nun soll auch das Kanzleramt befragt werden: Im Betrugsskandal um den Dax-Konzern Wirecard ist eine zweitägige Sondersitzung des Finanzausschusses im Bundestag geplant. Am 31. August und am 1. September sollen außer Vertretern des Kanzleramts, der Finanzaufsicht Bafin und der Bundesbank auch die Deutsche Börse und die bayerische Staatsregierung befragt werden, berichten mehrere Abgeordnete. (...)

Bereits in der vergangenen Woche hatte es eine Sondersitzung des Finanzausschusses zu Wirecard gegeben, bei der Bundesfinanzminister Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) befragt wurden. Vertreter der Linken und der FDP fordern, die Affäre in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. Schon die lange Liste der Gäste, die jetzt für die erneute Sondersitzung geladen werden soll, zeige die Notwendigkeit, sagt etwa der FDP-Abgeordnete Florian Toncar. Es gehe um die Frage, ob Wirecard "als vermeintliches Vorzeigeunternehmen auch eine Vorzugsbehandlung bekommen hat", fügt er hinzu: "Am Ende wird es nicht ohne Akteneinsicht und Zeugenbefragung gehen - und das kann nur ein Untersuchungsausschuss."

Ähnlich sieht das der Linkenabgeordnete Fabio de Masi: "Ich will die regierungsinterne Kommunikation zu Wirecard sehen und Verbindungen zu Nachrichtendiensten untersuchen", schreibt er auf Twitter."

Links:

  1. https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/finanzausschuss-setzt-zweite-sondersitzung-zu-wirecard-an-a-d2042a44-2485-46d5-a9d8-19126d2c96bd