kürzlich wurde bekannt, dass mich das Bündnis Sahra Wagenknecht gebeten hat, als Spitzenkandidat zur Europawahl 2024 anzutreten. Ich habe mich lange Zeit gegen ein erneutes politisches Engagement gesträubt und hatte mich nach Abschluss meines Buches auf ruhigere Zeiten gefreut. Doch ich wollte mir nicht vorwerfen lassen, nicht auch meinen Teil zu einer Politik für wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit und Diplomatie geleistet zu haben. Denn die Ampel-Regierung ist mit ihrer verheerenden Politik  die Erntehelferin der AfD und kürzt unser Land kaputt.

Hier geht es zum Video der Bundespressekonferenz, indem ich meine Gründe erläutere.

Mit T-Online sprach ich über meine Ziele bei der Europawahl. Dort erläutere ich, warum der Vorwurf der Putin-Nähe infam ist und warum wir Zuwanderung begrenzen, aber keine Politik des kalten Herzens wollen. 

Presseschau

Außerdem in der Presseschau eine Fußball-Glosse der Süddeutschen Zeitung zu einem möglichen Wechsel des Union-Managers Oliver Ruhnert zum Bündnis Sahra Wagenknecht und weitere Artikel zum Bündnis Sahra Wagenknecht. Ebenso in der Presseschau eine interessante Kolumne, die die Weigerung der Ampel-Regierung, Schadensersatzforderungen gegen Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer zustellen, aufgreift und die Anzeige von Victor Perli und mir wegen Haushaltsuntreue bespricht.

Die Berliner Zeitung ordnet Spekulationen der internationalen und deutschen Presse zu einer Connection des flüchtigen Wirecard-Managers Jan Marsalek und Olaf Scholz ein. In diesem Zusammenhang hatte die italienische La Repubblica ein älteres Statement von mir aus dem Zusammenhang gerissen und zitiert (jedoch ohne mich gesprochen zu haben). Ich ordne die Gerüchte ein, die ich für einen SPD-internen Machtkampf halte.

Eine wichtige Bitte zum Schluss: Mich erreichen hunderte Zuschriften auf allen Kanälen und etliche Medienanfragen. Ich kann diese weder beantworten noch weiterleiten, da ich über kein Büro mehr verfüge. Anfragen zum BSW bitte ich dorthin zu richten. 

BSW

Ich werde erst ab dem März für den intensiven Wahlkampf zur Verfügung stehen, da ich vorher ein Buch abzuschließen habe. Ich bitte um Verständnis.

Euer

Fabio

Am Montag hat sich das neue "Bündnis Sahra Wagenknecht" gegründet. Der ehemalige Linken-Abgeordnete Fabio De Masi ist der Spitzenkandidat für die Europawahl. t-online hat er sein erstes Interview nach Parteigründung gegeben.

Er hat sich einen Namen als "Aufklärer" im Skandal um Olaf Scholz und dessen Verstrickungen in die illegalen Cum-Ex-Deals gemacht. Immer wieder setzte Fabio De Masi den heutigen Kanzler mit neuen Recherchen unter Druck. Auch im Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal des Finanzdienstleisters Wirecard arbeitete er an der Aufklärung mit. 

Für die Linke saß De Masi im Bundestag und im Europäischen Parlament und war, ungewöhnlich für die Partei, in allen Fraktionen ein angesehener Ansprechpartner. Als er im September 2022 aus der Linksfraktion austrat, wollte er eigentlich mit der Politik abschließen.

In der vergangenen Woche wurde dann überraschend bekannt, dass er dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) angehört und für sie wieder ins Europaparlament will. Seitdem hat der neue Spitzenkandidat des BSW noch kein Interview gegeben. Jetzt spricht er exklusiv mit t-online. 

(...)

Vollständiges Interview bei T-Online lesen

Erschienen in der Berliner Zeitung

Eine Enthüllung sieht das Ende von Olaf Scholz als Kanzler. Steckt der lange Arm Moskaus hinter der düsteren Prophezeiung? Oder sind ganz andere Kräfte am Werk?

(...)

Ein Bericht der angesehenen italienischen Tageszeitung La Repubblica hat nun vor allem die SPD-Anhänger aufgescheucht: Scholz könne bereits 2024 als Bundeskanzler abgelöst und durch den in Umfragen beliebten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ersetzt werden. Die Zeitung schreibt, es gäbe „Gerüchte, dass der Fall Wirecard und seine Beziehungen zum russischen Spion Jan Marsalek dem sozialdemokratischen Anführer den finalen Schlag versetzen könnten“. Im Raum steht der Verdacht, dass Scholz von Russlands Präsident Wladimir Putin kontrolliert wird. Die „Schatten Russlands“ liegen über Scholz, so die Zeitung. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung fragt: „Ist Scholz erpressbar, weil Putin durch Marsalek über brisante Wirecard-Informationen verfügt?“

Das Szenario wirkt bedrohlich, weil unter anderem das Wall Street Journal den früheren Wirecard-Vorstand Jan Marsalek als russischen Spion geoutet hatte. Marsalek solle Informationen von ehemaligen Wirecard-Kunden an Moskau weitergegeben haben. Der frühere Linken-Politiker und unbestechliche Chefaufklärer im Wirecard-Skandal, Fabio de Masi, warnt jedoch vor zu schnellen Schlüssen. De Masi sagte der Berliner Zeitung: „Wirecard war eine nachrichtendienstliche Auseinandersetzung. Marsalek hatte zu westlichen und östlichen Nachrichtendiensten Kontakt. Seine genaue Rolle ist noch sehr unklar. Viele der Veröffentlichungen dazu stecken voller Widersprüche und scheinen mir von Sicherheitsbehörden beeinflusst.“

Es sei zwar denkbar, dass Marsalek „im russischen Einflussbereich ist“. Gesicherte Erkenntnisse gibt es jedoch nicht. De Masi: „Das Wall Street Journal behauptet, er habe über eine Firma verdeckte Spionageoperationen finanziert. Doch diese Firma wurde 2021 nach seiner Flucht unter seinem Namen angemeldet. Das ist etwas auffällig für eine verdeckte Operation, er war da ja schon offiziell von Interpol gesucht. Da kann er auch gleich nackt am helllichten Tag auf den Big Ben steigen. Das überzeugt mich nicht!“ (hier De Masis umfassende Dokumentation des Skandals)