Ex-Abgeordneter greift Kanzler an

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WEITERE BERICHTE: u.a. SZ, Handelsblatt[2], Hamburger Abendblatt[3], Hamburger Morgenpost[4], FAZ [5]u.v.m.

T-Online:

Seit Jahren weist Fabio de Masi auf Missstände in der Finanzpolitik hin. Jetzt geht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz scharf an.

Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur Cum-Ex-Affäre hat der ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi am Freitag auf Widersprüche in früheren Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz[6](SPD) hingewiesen. De Masi sagte, er habe sich als damaliges Mitglied des Finanzausschusses von Scholz getäuscht gefühlt.

In einer nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses des Bundestages am 4. März 2020 habe der damalige Finanzminister über ein Treffen mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius, gesagt: "Er könne sich zu Gesprächsinhalten aufgrund des Steuergeheimnisses nicht äußern." In einer zweiten Sitzung am 1. Juli 2020 habe Scholz erklärt, er habe bei dem Treffen am 10. November 2017 nur passiv zugehört. Erst in einer dritten Sitzung des Ausschusses im September 2020 habe Scholz Erinnerungslücken geltend gemacht.

Links:

1. https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100160218/cum-ex-untersuchungsausschuss-in-hamburg-ex-abgeordneter-greift-kanzler-an.html
2. https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/cum-ex/warburg-bank-bundeskanzler-olaf-scholz-geraet-nach-aussagen-im-untersuchungsausschuss-weiter-unter-druck/29095138.html
3. https://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article238146299/Paus-Kaum-Erinnerung-an-Befragung-von-Scholz-zu-Cum-Ex.html
4. https://www.mopo.de/news/politik-wirtschaft/cum-ex-de-masi-fuehlt-sich-von-scholz-getaeuscht/
5. https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/zeugen-scholz-widersprach-sich-bei-cum-ex-18822048.html
6. https://www.t-online.de/themen/olaf-scholz/