Frankfurter Rundschau: Novemberhilfen erst im Januar

Frankfurter Rundschau: Novemberhilfen erst im Januar[1]

"Die staatlichen Hilfen an Firmen und Selbstständige zur Überbrückung der Einbußen im Corona-Teil-Lockdown fließen nicht vor Januar. Zehntausende Direkt- und Abschlagszahlungen wurden bereits bewilligt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP im Bundestag hervor. In der Antwort heißt es, „dass mit der Antragsbearbeitung möglichst im Dezember begonnen werden kann und Auszahlungen im Januar erfolgen können“. Das sehe der Zeitplan vor, der mit dem Dienstleister vereinbart worden sei, der mit der Abwicklung beauftragt wurde. Anträge für die Novemberhilfen könnten bis 31. Januar gestellt werden, bekräftigte das Ministerium. (...)

Die Linke nannte es „unfassbar“, dass die Bundesregierung den Sommer nicht genutzt habe, um etwa Software für einen zweiten Lockdown und neue Hilfen an den Start zu bringen. „Das ist keine Überbrückungshilfe, sondern eine „Zu-Spät-Hilfe“, sagte Fraktions-Vize Fabio De Masi. (...)"

Links:

1. https://www.fr.de/wirtschaft/novemberhilfen-erst-im-januar-90122750.html